Immer mehr Hass-Seiten im Internet

Es gibt ein exponentielles qualitatives und quantitatives Wachstum von Hass-Seiten im Internet", sagt Heribert Schiedel, Experte für Rechtsextremismus in Europa. Im Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes (DÖW) beobachtet und analysiert er diese Seiten voller Hass gegen Juden, Muslime, Schwule, "Gutmenschen", Linke, Liberale, Befürworter von Multikulturalismus und Globalisierung. "Im weltweiten Netz werden unter dem Schutz der Anonymität Vernichtungsfantasien gegen diese Gruppen propagiert. Ohne diese Seiten könnte das Ausmaß von Gewalt, wie Norwegen zeigt, nicht passieren. Eine Psychose alleine reicht dafür nicht aus", betont Schiedel.

Der Mitarbeiter des DÖW weist darauf hin, dass Rechtsextremismus in Europa stetig zunimmt. Diese Entwicklung führe zur "Normalisierung von Rechtsextremismus und Rassismus". Diese Normalisierung führe zur Bestätigung rechtsextremen Denkens und "zu Unrechtsbewusstsein", analysiert der Wissenschafter.

Rechtsextremismus zeige sich auf verschiedenen Ebenen: Im Internet, in der Blogger-Szene, in der Zustimmung zu rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien, in einer Gruppen-bezogenen Menschenfeindlichkeit und in mehr Zustimmung zu rassistischen Inhalten. "Man kann sagen, Rechtsextremismus ist in der Mitte der Gesellschaft angekommen", resümiert Schiedel.

Netzwerk

Als Konsequenz aus dem Massaker in Norwegen fordern jetzt Abgeordnete des Europäischen Parlaments die EU-Kommission und die in Wien ansässige Grundrechte-Agentur (ehemals Europäische Stelle zur Beobachtungsstelle von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, Anm.) mit rund 100 Mitarbeitern auf, rechtsextreme Tendenzen systematisch zu untersuchen und die EU-Institutionen, wie Parlament, Rat und Kommission, regelmäßig darüber zu informieren.

Der Vizechef der Europäischen Sozialdemokraten im EU-Parlament, Hannes Swoboda, stellte am Montag einen Antrag an die EU-Kommission, die rechtsextreme und radikale Szene generell und im Besonderen im Internet besser zu beobachten - nicht nur in EU-Staaten, sondern auch in Nachbarländern im Osten und Südosten sowie in Nordafrika. Die EU-Kommission ihrerseits forderte nun die Staaten auf, Extremisten verstärkt ins Visier zu nehmen. Sie könne auch eigene Experten stellen oder Projekte finanzieren. Swoboda verlangt auch eine "bessere Zusammenarbeit mit den USA bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus im Internet". Othmar Karas, Vizechef der Europäischen Volkspartei, fordert, mehr auf "den gesellschaftlichen Hintergrund" des Attentäters von Norwegen einzugehen. Auch er bemängelt die Sprachlosigkeit der EU-Kommission und der Grundrechte-Agentur angesichts des Massakers in Oslo und im Ferienlager auf der Insel. Auch Karas ist für eine stärkere europäische und globale Regelung zur Kontrolle des Internets. "Die rechtlichen Möglichkeiten, präventiv etwas zu tun, müssen besser werden."

Rechtsgerichtet: Parteien und Ziele

Rechtspopulismus In Europa gewinnen rechtsgerichtete Parteien an Einfluss.

Ausrichtung Sie wenden sich gegen Zuwanderung von Ausländern, gegen Juden, gegen Muslime, gegen Liberalismus.

In Parlamenten vertreten Rechtsorientierte Dänische Volkspartei; Front National in Frankreich; Jobbik in Ungarn; Lega Nord in Italien; FPÖ in Österreich; Freiheitspartei des Rechtspopulisten Geert Wilders in den Niederlanden; Nationale Union Attack in Bulgarien; rechtsorientierte Progress-Partei in Norwegen; rechtsorientierte Partei "Wahre Finnen"; rechtsgerichtete Schweizer Volkspartei (SVP).