Hinweise auf Kriegsverbrechen durch Assad

Mehr als zwei Jahre lang hat die Kommission, die von der UNO-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay zusammengestellt worden war, penibel recherchiert. Jetzt liegt eine lange Liste von mutmaßlichen Kriegsverbrechern vor, die im syrischen Bürgerkrieg für Gräueltaten verantwortlich sein sollen. Das Brisante: Die „massiven Beweise“ deuteten darauf hin, dass Blut an den Händen von Entscheidungsträgern bis in die höchsten Ebenen des Regimes klebte – einschließlich des Staatschefs, Bashar al-Assad. Auch den Aufständischen werden Kriegsverbrechen vorgeworfen.

Die Kommission war am 22. August 2011 durch einen Beschluss des UN-Sicherheitsrates eingesetzt worden. Da die Experten nicht vor Ort ermitteln konnten, führten sie mehr als 2000 Interviews in der Region durch und stützen sich auch auf telefonische oder Video-Befragungen. Die Ergebnisse blieben bisher unter Verschluss – bis Pillay damit am Montag in Genf an die Öffentlichkeit trat und erstmals indirekt auch den Namen von Assad ins Spiel brachte.

Die Menschenrechtskommissarin will nun den Internationalen Strafgerichtshof einschalten, der gegebenenfalls Haftbefehle gegen die Verantwortlichen ausstellen könnte – auch gegen den syrischen Präsidenten.

Die Entwicklung spielt der gemäßigten syrischen Opposition für die Friedenskonferenz in Genf im Jänner in die Karten. Sie lehnte stets ab, mit Vertretern des Regimes an einem Tisch zu sitzen, an deren Händen Blut klebt.