Politik | Ausland 08.03.2018

Heiko Maas wird neuer deutscher Außenminister

Heiko Maas © Bild: APA/AFP/DPA/MICHAEL KAPPELER

Laut Medienbericht folgt der Justizminister auf Sigmar Gabriel, der aus der Regierung ausscheidet. Gabriel: "Maas wäre exzellenter Außenminister".

Der bisherige Justizminister Heiko Maas (SPD) soll in der neuen deutschen Regierung Außenminister werden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen. Maas würde damit Sigmar Gabriel (SPD) im Amt folgen.

Offiziell soll die Liste mit den sechs SPD-Ministern im neuen Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel ( CDU) an diesem Freitag von der designierten SPD-Chefin Andrea Nahles und dem kommissarischen SPD-Chef Olaf Scholz vorgestellt werden.

Gabriel geht

Gabriel hatte in der Früh getwittert, Nahles und Scholz hätten ihn darüber informiert, dass er der nächsten Regierung nicht angehören werde. Mit seinem Rückzug verlässt der derzeit beliebteste SPD-Politiker das Kabinett. Nahles hatte zuvor "Teamfähigkeit" als Eignungskriterium für das neue Kabinett genannt - eine Eigenschaft, die dem zu Alleingängen neigenden Gabriel parteiintern von vielen abgesprochen wird. Einer seiner größten Erfolge war die Vermittlung bei der Haftentlassung des in der Türkei inhaftierten "Welt"-Journalisten Deniz Yücel.

Die bisherige Umweltministerin Barbara Hendricks ( SPD) gab wie Gabriel ebenfalls selbst bekannt, nicht mehr der neuen Regierung von CDU, CSU und der SPD anzugehören. Sie sei "dankbar", dass sie die letzten vier Jahre als Umwelt- und Bauministerin dem Land, seinen Menschen und ihrer Partei habe dienen dürfen, sagte sie der "Rheinischen Post". Sie gehe "mit einem guten Gefühl" aus dem Amt.

Bei der Besetzung des Familienministeriums wartet die SPD mit einer Überraschung auf: Die Bürgermeisterin des Problembezirks Berlin-Neukölln, Franziska Giffey, soll neue Ressortchefin werden. Giffey stammt aus Frankfurt an der Oder und wäre damit eine ostdeutsche Vertreterin im Kabinett.

Am 14. März soll Merkels Wiederwahl zur Kanzlerin im deutschen Parlament stattfinden. Auch die neue Ministerriege soll dann vereidigt werden - fast fünfeinhalb Monate nach der Parlamentswahl vom 24. September.

Offiziell sollen Präsidium und Vorstand der SPD Freitagfrüh das Tableau beschließen. Als sicher gilt, dass Scholz Finanzminister und Vizekanzler wird. Nach dpa-Informationen könnte die bisherige Familienministerin Katarina Barley das Arbeits- und Sozialministerium übernehmen. Unklar war, wer dann das sechste SPD-Ressort (Justiz) übernimmt - gehandelt wurden zuletzt zwei Niedersachsen: Thomas Oppermann und Matthias Miersch - letzterer gilt aber vor allem als Umweltfachmann.

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File - In this Aug. 21, 2017, then German Justice minister, Heiko Maas, left, and former foreign minister Sigmar Gabriel talk du… © Bild: AP/Oliver Dietze

Der deutsche Justizminister Heiko Maas wäre nach Worten des amtierenden Außenministers Sigmar Gabriel ein exzellenter Nachfolger in seinem Amt. Er verlasse das Auswärtige Amt mit einem ausgesprochen guten Gefühl, "wenn es stimmt, dass er der neue Außenminister werden soll", sagte Gabriel am Donnerstag in Berlin. "Er wird das exzellent machen."

( Agenturen ) Erstellt am 08.03.2018