Politik | Ausland
08.03.2018

Heiko Maas: Neuer Chefdiplomat im Außenamt

Die SPD macht ernst: Sigmar Gabriel muss gehen, Justizminister Heiko Maas übernimmt.

Sigmar Gabriel hat sich bisher aus jeder noch so aussichtslosen Lage befreit, doch nach dem Eklat mit Martin Schulz waren die selbst angelegten Fesseln doch zu dick.

Er wird der neuen Bundesregierung nicht mehr angehören, twitterte er gestern. Die SPD-Spitze macht also ernst und setzt auf neue, teils unbekannte Gesichter: Neuköllns Bürgermeisterin Franziska Giffey ist eines davon. Sie soll laut Medienberichten Familienministerin werden. Svenja Schulz, SPD-Generalsekretärin aus Nordrhein-Westfalen, könnte die Umweltagenden übernehmen und Hubertus Heil das Arbeitsministerium. Olaf Scholz wird schon seit längerem als Finanzminister und Vizekanzler gehandelt. Und Katarina Barley könnte ins Justizressort einziehen. Denn der Amtsinhaber, Heiko Maas, wird als neuer Chefdiplomat ins Außenamt geschickt.

Und Gabriel? Er verlasse das Auswärtige Amt mit einem ausgesprochen guten Gefühl, "wenn es stimmt, dass er (Maas, Anm.) der neue Außenminister werden soll", erklärte er gestern bei seinem letzten offiziellen Termin und schickte noch Vorschusslorbeeren: "Er wird das exzellent machen".

Was sollte er auch sagen. Immerhin holte er Heiko Maas 2013 aus dem Saarland nach Berlin ins Justizministerium. Sein Mangel an Erfahrung und die Tatsache, dass er als SPD-Spitzenkandidat keine Landtagswahl gewonnen hatte, sorgte damals für Skepsis. Was der Jurist mit Arbeitseifer wett machen wollte. Er führte eine Reihe an Gesetzen ein: Sexualstrafrecht, Mietpreisbremse, Frauenquote, Anti-Doping-Gesetz sowie die Vorratsdatenspeicherung und das Netzwerkdurchsetzungsgesetz gegen Hetze im Netz, die Maas heftige Kritik einbrachten. Sie würden die Meinungsfreiheit einschränken, kritisieren Aktivisten.

Als Chefdiplomat tritt der 51-Jährige, der passabel Englisch spricht und etwas Französisch, in große Fußstapfen: Frank-Walter Steinmeier sah die Außenpolitik als kleinteiligen Verhandlungsprozess. Sigmar Gabriel trat dagegen mit klaren, provokativen Ansagen auf. Maas, der weder poltert noch große Töne spuckt, wird sich dazwischen einordnen. Wobei er die Aufmerksamkeit nicht scheut, sein Privatleben mit Schauspielerin Natalia Wörner zuletzt in einer Homestory zeigte. Oder sich in seinen perfekt geschnittenen Anzügen als Stilvorbild feiern lässt – das Männermagazin GQ wählte ihn 2016 zum bestangezogensten Politiker. Ob er auch am internationalen Parkett so smart auftreten kann, wird er beweisen müssen. Über seine außenpolitischen Ambitionen war bisher nichts bekannt.

Das Amt ist jedenfalls ein dankbares, es ist bei den Wählern traditionell beliebt, davon profitierte auch Sigmar Gabriel. Nach den Wahlniederlagen 2009 und 2013, legte er 2017 den Parteivorsitz zurück und wollte sich rehabilitieren. Was ihm bei den Wählern gelang, allerdings nicht innerhalb der SPD. Dort hatte man seine ständigen Einmischungen in die Parteiführung längst satt.