Volker Beck

© dapd/Paul Zinken

Deutschland
03/02/2016

Grünen-Politiker Volker Beck tritt zurück

Beck legt vor dem Hintergrund von Drogenvorwürfen seine Ämter nieder.

Der deutsche Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck ist über schwere Drogen-Vorwürfe gestolpert. Die Berliner Staatsanwaltschaft bestätigte am Mittwoch den Fund eines verdächtigen Stoffs bei dem 55-Jährigen. Beck sei am Dienstag bei einer Polizeikontrolle in Berlin mit 0,6 Gramm "einer betäubungsmittelverdächtigen Substanz" aufgefallen, so der Sprecher der Behörde, Martin Steltner, am Mittwoch.

Die Bild-Zeitung hatte als erstes über den Vorfall berichtet. Dem Blatt zufolge soll es sich bei dem Fund um die synthetische Droge Crystal Meth handeln. Beck äußerte sich nicht näher zu den Vorwürfen, erklärte aber, dass er seine Ämter in der Fraktion zur Verfügung stelle.

Von Polizisten kontrolliert

Laut Staatsanwaltschaft wurde Beck am Dienstagabend gegen 23.00 Uhr am Berliner Nollendorfplatz von Polizisten kontrolliert. Dabei wurde der verdächtige Stoff gefunden. Ob es sich tatsächlich um das gefährliche Rauschgift Crystal Meth handelte, blieb zunächst offen. "Wir können noch nicht klar sagen, was es ist", sagte Steltner. "Das muss noch untersucht werden."

Es gebe einen Anfangsverdacht gegen Beck. Derzeit werde aber nicht gegen ihn ermittelt, betonte der Sprecher und verwies auf die Immunität Becks, die ihn als Bundestagsabgeordneter vor Strafverfolgung schützt. Die Staatsanwaltschaft kann die Aufhebung der Immunität beim Bundestag beantragen, in der Regel wird einem solchen Antrag zugestimmt.

Die Polizisten hatten am Abend Becks Personalien festgestellt, ihn danach aber wieder gehen lassen. "Er hat sich nicht widersetzt", sagte Steltner zu Becks Verhalten bei der Polizeikontrolle.

Crystal Meth gilt als gefährliches Rauschmittel. Die synthetische Substanz wird meist geschnupft oder inhaliert. Im Sommer 2014 hatte ein ähnlicher Fall - ein Crystal-Meth-Fund bei einem Parlamentarier - bundesweit für Schlagzeilen gesorgt.

"Nehmen Entscheidung zur Kenntnis"

Beck erklärte, er stelle seine Ämter als innen- und religionspolitischer Sprecher der Fraktion sowie als Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe zur Verfügung. "Ich habe immer eine liberale Drogenpolitik vertreten. Zu den gegen mich erhobenen Vorwürfen wird mein Anwalt zu gegebener Zeit eine Erklärung gegenüber der Staatsanwaltschaft abgeben." Öffentlich werde er sich nicht dazu einlassen. Bei Facebook schrieb der Politiker zusätzlich: "Meinen Freunden und Unterstützern danke ich für ihr Verständnis und schon jetzt für ihre Unterstützung."

Die Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann, äußerte sich nur knapp. "Wir nehmen die persönliche Entscheidung von Volker Beck mit Respekt zur Kenntnis und werden das Gespräch mit ihm suchen", erklärte sie. "Zum Sachverhalt kann ich nichts sagen. Da gilt es, die Ermittlungen abzuwarten."

Volker Beck sitzt seit 1994 für die Grünen im Bundestag. Bis 2002 war er rechtspolitischer Sprecher seiner Fraktion, danach - bis 2013 - Parlamentarischer Fraktionsgeschäftsführer. Anschließend hatte er den Posten als innen- und religionspolitischer Sprecher übernommen und 2014 das Amt als Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe. Seit vielen Jahren engagiert er sich für die Rechte Homosexueller.

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