EU-Grüne nominieren Lunacek für Topjob

Die Fraktion der Grünen im Europäischen Parlament (EFA/European Free Alliance) hat am Dienstag einstimmig die österreichische Europaabgeordnete Ulrike Lunacek als Kandidatin für das Amt der Parlamentspräsidentin nominiert, wie die österreichischen Grünen abends mitteilten.

Nach der Abstimmung erklärte Lunacek: "Meine Entscheidung für das Amt der Parlamentspräsidentin zu kandidieren wurde durch das Personalgeschacher der nationalen Regierungen ausgelöst." Die Europaabgeordneten wollten und dürften keine Eingriffe in den demokratischen Prozess des Europäischen Parlaments dulden, so Lunacek. "Das sind wir auch unseren Wählerinnen und Wählern schuldig."

Ihre Kandidatur setze "auch ein Zeichen gegen die sich abzeichnende Große Koalition und ihre absehbaren Auswirkungen, wie eine Lähmung des politischen Lebens und weniger Möglichkeiten, auch Positionen kleinerer Parteien in den demokratischen Entscheidungsprozess einfließen zu lassen", so die Kandidatin. "Die Situation ist mir aus Österreich nur allzu vertraut."

Die erste Runde der Wahl des Parlamentspräsidenten wird am Dienstag, den 1. Juli, ab 10.00 Uhr im Europäischen Parlament in Straßburg stattfinden.