Anzeichen für Einigung bei Iran-Atomgesprächen

Der russische Außenminister Sergej Lawrow
Russlands Außenminister Lawrow brachte Bewegung in die Verhandlungen in Genf. Noch ist aber nichts entschieden.

Seit mehr als zehn Jahren sind die Fronten im Atomstreit mit dem Iran festgefahren, am Samstag rang man in Genf wieder einmal auf höchster politischer Ebene um einen Durchbruch. Zum den Verhandlungen der sogenannten 5+1-Gruppe – also der fünf fixen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates plus Deutschland – mit dem Iran waren eigens sämtliche Außenminister der beteiligten Länder angereist.

Für die meisten seit Langem umstrittenen Fragen zum Atomprogramm des Iran hat man in den vergangenen Wochen Lösungen gefunden. Seit die im Sommer in Teheran angetretene Regierung von Präsident Rohani versöhnlichere Töne anschlägt, zeigen sich auch EU und USA bereit, zumindest einen Teil der zuletzt massiv verschärften Wirtschaftssanktionen gegen den Iran aufzuheben.

Unverrückbar aber schienen die Gegensätze bis zuletzt in einigen entscheidenden Punkten: Die Urananreicherung durch den Iran und der Bau des Schwerwasserreaktors Arak, bei dessen Betrieb Plutonium entsteht, das auch zum Bau von Atombomben eingesetzt werden kann.

Recht auf Anreicherung

Die Verhandler aus Teheran hatten zuletzt noch einmal ihre Verhandlungspositionen einzementiert. Die Anreicherung von Uran sei ein unabänderliches Recht jeder Nation, das sogar von der UN-Atombehörde IAEO garantiert sei, man werde darauf nicht verzichten. Die Forderung vor allem der USA nach einem endgültigen Stopp der Anreicherung sei „überzogen“, man werde sich ihr daher „widersetzen“ betonte Irans Außenminister Mohammed Jawad Zarif vor seiner Abreise nach Genf. Zarif ist einer der engsten Vertrauten von Präsident Hassan Rohani und gilt seit seinem Amtsantritt als einer der konsequentesten Verfechter einer Aussöhnung mit dem Westen.

Notwendig wird die vor allem durch die zunehmend katastrophale Wirtschaftslage im Iran. Die Wirtschaftssanktionen haben zuletzt den gesamten Zahlungsverkehr des Iran mit dem westlichen Ausland unmöglich gemacht. Ex- und Import ist daher nur noch über Umwege – meist Firmenniederlassungen in den Golfstaaten – möglich. Viele Alltagsgüter, aber auch wichtige Teile für die Industrie sind so entweder gar nicht mehr, oder nur noch zu massiv überhöhten Preisen erhältlich.

Die religiöse Führung im Iran, die eigentliche Machtzentrale des Landes, hat zwar die neuerlichen Verhandlungen mit dem Westen begrüßt, die vorerst überschießende Kompromissbereitschaft der Regierung Rohani gebremst. Man fürchtet auch um die Autorität im eigenen Land, falls man zu deutlich von den über Jahre unverrückbaren Prinzipien abrückt.

Provisorium

Um den Stillstand zuletzt doch noch zu überwinden, peilte man eine Übergangslösung an. Nach ihr sollte der Iran seine Urananreicherung vorübergehend stoppen. Im Gegenzug würde ein Teil der Wirtschaftssanktionen aufgehoben.

Eine endgültige Entscheidung darüber, ob dem Iran das Recht zugestanden wird, Uran anzureichern, wäre damit vorerst einmal erfolgreich verzögert.

Info

Der Westen wirft dem Land vor, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Atomenergie nach Kernwaffen zu streben. Der Iran bestreitet die Vorwürfe. Der Streit schwelt seit vielen Jahren und westliche Länder haben scharfe Sanktionen gegen den Iran erlassen. Beobachtern zufolge hat dies erst ermöglicht, dass der Iran unter seinem neuen Präsidenten Hassan Rohani jetzt zu Zugeständnissen im Gegenzug für eine Lockerung der Sanktionen bereit ist. Die Sanktionen behindern den iranischen Ölexport stark schließen das wirtschaftlich darniederliegende Land vom internationalen Bankverkehr aus.

Ein Kernpunkt des Atomstreits mit dem Iran ist die Anreicherung des radioaktiven Schwermetalls Uran. Nach dem Atomwaffensperrvertrag darf der Iran Kernenergie zivil nutzen und dafür Uran anreichern. Es wird aber befürchtet, dass Teheran verändertes Uran zum Bau einer Atombombe missbraucht. Denn je nach dem Grad der Anreicherung kann es zivil oder militärisch genutzt werden.

In Natur-Uran ist nur zu etwa 0,7 Prozent das spaltbare Isotop 235 enthalten, der Rest ist nicht spaltbares Uran-238. Zur Verwendung in Kraftwerken muss die Uran-235-Konzentration auf zwei bis fünf Prozent erhöht werden. Von hochangereichertem Uran spricht man bei 20 und mehr Prozent. Für Atomwaffen wird das spaltfähige Uran-235 auf mindestens 80 Prozent angereichert.

Es gibt verschiedene Verfahren der Anreichrung. Im Iran werden Gaszentrifugen eingesetzt. Darin werden mit bis zu 70.000 Umdrehungen pro Minute die nicht benötigten, schwereren U-238-Atome an den Rand der Röhre gedrängt, während sich leichteres U-235 in der Mitte sammelt.

In Natanz produziert der Iran seit 2007 bis zu fünf Prozent schwach angereichertes Uran. Bis August 2013 hatte das Land 9704 Kilogramm angehäuft - deutlich mehr, als Teheran für sein einziges AKW in Bushehr braucht. Zudem wurden dort neue Zentrifugen installiert, die deutlich schneller und mehr anreichern können. 2009 gab Teheran zudem die Existenz der lange geheim gehaltenen Anreicherungsanlage Fordo zu. In der unterirdischen Fabrik wird Uran auf bis zu 20 Prozent angereichert.

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