Archivfoto von den Präsidentschaftswahlen in Gaza aus dem Jahr 2005

© /Mohammed Saber

Politik Ausland
07/15/2016

Gazastreifen: Erste Wahlen unter Hamas

2005 fanden die letzten Wahlen statt. Zwei Jahre später übernahm die Hamas gewaltsam die Macht im Gazastreifen.

Die radikal-islamische Palästinenserorganisation Hamas will das erste Mal seit mehr als einem Jahrzehnt im Gazastreifen Kommunalwahlen durchführen. In der aktuellen schwierigen Phase "hält die Bewegung es für notwendig und wichtig, Kommunalwahlen im Westjordanland und dem Gazastreifen abzuhalten", hieß es am Freitag in einer Mitteilung der Hamas.

Wahlen am 8. Oktober

Die letzten Kommunalwahlen fanden 2005 statt. Zwei Jahre später übernahm die Hamas gewaltsam die Macht in der Küstenenklave - und verhinderte unter anderem Wahlen. Die Palästinensische Autonomiebehörde im Westjordanland hat bereits mitgeteilt, dass es am 8. Oktober Kommunalwahlen geben solle. Im Westjordanland waren zuletzt 2012 Stadt- und Dorfräte gewählt worden.

In den Palästinensergebieten gab es auch zuletzt 2006 Parlamentswahlen. Die Hamas gewann damals die Mehrheit. Seither regiert allerdings Präsident Mahmoud Abbas, dessen Fatah-Partei gemäßigter ist. Neuwahlen wurden unter anderem dadurch verhindert, dass sich Fatah und Hamas nicht einigen konnten. Während sich die Fatah etwa für eine Zwei-Staaten-Lösung zur Beendigung des Konfliktes mit Israel einsetzt, lehnt die Hamas diese ab.

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