Obama in Den Haag für Gipfeltreffen

Die Ukraine-Krise dominiert das Treffen der Staats- und Regierungschefs von 53 Staaten am Montag in Den Haag zur Nuklearmaterial-Sicherheit. US-Präsident Barack Obama, welcher am Montag in den Niederlanden eingetroffen ist, hat außerdem am Rande des Gipfels über die Nukleare Sicherheit (NSS) zum Treffen der sieben Top-Industrieländer geladen. Dabei wird wohl bestätigt, dass die G8 - zu der bisher auch Moskau gehörte - vorläufig nicht mehr existiert.

Bei dem Gipfel - dem dritten seiner Art nach vorherigen Treffen in Washington und Seoul - soll es darum gehen, wie nukleares Material vor Terroristen oder anderen Verbrechern geschützt werden kann. Fragen der Abrüstung von Atomwaffen oder der Gefahren der Atomenergie stehen nicht auf der Tagesordnung. Obama hatte 2009 mit einer Rede in Prag den Anstoß für den NSS-Gipfel gegeben.

Russland ist bei dem Gipfel in Den Haag durch Außenminister Sergej Lawrow vertreten. Diplomaten sagten am Wochenende, es sei ungewiss, welche bilateralen Gespräche es zwischen den verschiedenen Delegationen geben werde. Sicher ist aber, dass Obama am Montag ein Gespräch mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping geplant hat. Auch ein trilaterales Treffen mit Südkoreas Präsidentin Park Geun Hye und Japans Regierungschef Shinzo Abe ist für Dienstag vorgesehen. Mehrere Dutzend anderer bilateraler Treffen zwischen verschiedenen Gipfelteilnehmern sind bisher offiziell geplant.

Einigkeit

Das Treffen der Staats- und Regierungschefs der G7 (USA, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Kanada, Japan) ist für den frühen Montagabend geplant. Die Siebener-Gruppe hatte schon kurz nach der russischen Militäraktion auf der ukrainischen Halbinsel Krim mitgeteilt, die Vorbereitung des für Juni in Sotschi (Russland) unter dem Vorsitz von Präsident Wladimir Putin geplanten G8-Gipfels werde ausgesetzt. US-Diplomaten sagten, Obama wolle mit dem offiziellen Ausschluss Putins aus dem Kreis der wichtigsten Staatenlenker ein Zeichen der Einigkeit und Geschlossenheit des Westens angesichts der Annexion der Krim durch Russland setzen.

Obama reist am Dienstag von Den Haag nach Brüssel, wo er unter anderem die politische Spitze der EU sowie NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen trifft.