Fünf Außenminister träumen von Welt ohne Todesstrafe
Für eine Welt ohne Todesstrafe haben sich die Außenminister Liechtensteins, Deutschlands, Luxemburgs, Österreichs, Sloweniens und der Schweiz ausgesprochen. In einem Gastbeitrag, der im Schweizer "Tagesanzeiger" am Dienstag veröffentlicht wurde, bekräftigten sie ihr Engagement für die weltweite Abschaffung der Todesstrafe. Sie forderten Weißrussland auf, Hinrichtungen einzustellen.
Das osteuropäische Land ist das einzige auf dem europäischen Kontinent, das die Strafe noch nicht verbannt hat. Es gebe einen weltweiten Trend zur Einschränkung und Abschaffung der Todesstrafe: Von den 193 UNO-Mitgliedsstaaten wenden heute nur noch 36 die Todesstrafe tatsächlich an. "Mit Sorge sehen wir allerdings, dass in einigen Ländern der Welt ernsthaft diskutiert wird, die Todesstrafe wieder einzuführen und dass in anderen Ländern Hinrichtungen nach langjährigen Moratorien wieder aufgenommen werden", hieß es in dem Appell, der von Aurelia Frick, Sigmar Gabriel, Jean Asselborn, Sebastian Kurz, Karl Erjavec und Didier Burkhalter unterstützt wird.
Todesstrafe verschärft Probleme
"Die Todesstrafe ist nicht vereinbar mit unserem Verständnis der Menschenrechte." Und sie verschärfe Probleme anstatt sie zu lösen. Weder Verbrecher noch Terroristen ließen sich durch die Todesstrafe abschrecken. "Anstatt Gewalt vorzubeugen, schafft die Todesstrafe noch mehr Gewalt." Die Todesstrafe "hat im 21. Jahrhundert keinen Platz."
Im Dialog mit betroffenen Staaten wollen sich die Minister dafür einsetzen, dass die Todesstrafe eingeschränkt und abgeschafft wird. "Ein weltweites Moratorium wäre ein wichtiger Schritt auf dem Weg dahin. Wir werden fortfahren, die Todesstrafe in multilateralen Foren zu thematisieren und uns mit globalen und regionalen Initiativen für die Abschaffung einzusetzen. Wir anerkennen und unterstützen die Anstrengungen von engagierten Frauen und Männern aus der Zivilgesellschaft, der Politik, der Justiz, der Wissenschaft und der Kultur überall auf dieser Welt. Gemeinsam wollen wir uns einsetzen für eine Welt ohne Todesstrafe."
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