Allzeithoch bei illegalen Grenzübertritten in die EU

Bis Ende November 2015 sind nach Angaben der EU-Kommission mehr Menschen illegal in die EU eingereist als in den sechs Jahren zuvor. Zwischen Jänner und 26. November 2015 seien fast 1,5 Millionen illegale Grenzübertritte registriert worden, heißt es in einer Mitteilung der EU-Kommission zum "Europäischen Grenz- und Küstenschutz und zu einem wirksameren Management der Außengrenzen".

Ein Entwurf des Dokuments wurde von der Aufdeckerplattform "Statewatch" veröffentlicht, offiziell publiziert soll es am Dienstag werden. Nach Angaben der EU-Kommission handelt es sich bei den Grenzübertritten 2015 um "ein Allzeithoch", zwischen 2009 und 2014 seien insgesamt lediglich 813.044 illegale Grenzübertritte festgestellt worden.

Scharfe Kritik übt die Brüsseler Behörde am fehlenden Schutz der EU-Außengrenze. Bestehende Mechanismen hätten sich als "nicht ausreichend erwiesen, um eine wirksame und vollumfassende Grenzsicherung zu garantieren". Drittstaatenangehörige seien in der Lage gewesen, "die Außengrenzen der EU illegal zu überqueren und dann ihre Reise innerhalb der EU fortzusetzen, ohne davor identifiziert, registriert und ausreichenden Sicherheitskontrollen unterzogen worden zu sein", heißt es in dem Dokument. Dies habe den "Zusammenhalt des Schengenraumes" infrage gestellt und zu Binnengrenzkontrollen geführt, was "auf lange Sicht nicht geduldet werden kann".