Politik | Ausland
11.01.2018

Europawahlen für Mai 2019 angepeilt

Der Vorschlag des EU-Parlaments muss noch von den Mitgliedstaaten gebilligt werden.

Die nächsten Europawahlen sollen vom 23. bis zum 26. Mai 2019 stattfinden, das haben die Fraktionen im EU-Parlament vorgeschlagen.

Der Termin muss von den Mitgliedstaaten noch einstimmig gebilligt werden. Die Wahl wird die erste nach dem EU-Austritt Großbritanniens sein. Bisher gibt es 73 britische Abgeordnete im Europaparlament.

Alle fünf Jahre

Die europäische Volksvertretung mit derzeit 751 Abgeordneten wird alle fünf Jahre gewählt. Die letzten Wahlen hatten im Mai 2014 stattgefunden. Damals waren rund 400 Millionen EU-Bürger aus den 28 Mitgliedstaaten aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Die Wahlbeteiligung hatte bei 42,6 Prozent gelegen.

Stärkste Gruppe war 2014 die Europäische Volkspartei (EVP) geworden. Nach einem erstmals praktizierten "Spitzenkandidaten"-System wurde der luxemburgische Ex-Regierungschef Jean-Claude Juncker darauf neuer Präsident der EU-Kommission. Die Sozialdemokraten waren damals mit Martin Schulz von der SPD als Spitzenkandidat angetreten.

Europakritische AfD und Ukip im Parlament

Über die Abstimmung von 2014 waren aus mehreren großen Ländern europakritische oder -feindliche Parteien in die EU-Volksvertretung eingezogen. In Deutschland kam die AfD aus dem Stand auf 7,1 Prozent. In Frankreich wurde die rechtspopulistische Front National (FN) stärkste Kraft, in Großbritannien die für den Brexit werbende Ukip.