EU-Spitzenduo Merkel & Hollande besteht auf Kerneuropa

Am Ende seiner politischen Ära baut sich Staatspräsident François Hollande als Retter Europas auf: Nur eine EU der verschiedenen Geschwindigkeiten könne überleben, "sonst explodiert Europa", warnte er zu Wochenbeginn in einem Interview mit mehreren europäischen Medien. Drastisch schildert er, dass Europa meist richtig handle, aber "immer viel zu spät". Eine wirkungsvolle EU sei eine, die schnell entscheidet. "Das ist die große Lehre dieser letzten Krisenjahre."

Was tun? Damit beschäftigten sich Montagabend Gastgeber Hollande, Bundeskanzlerin Angela Merkel, Italiens Premier Paolo Gentiloni und Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy auf Schloss Versailles. Das Quartett traf sich, um den EU-Gipfel am Donnerstag dieser Woche in Brüssel vorzubereiten sowie Richtung und Tempo der euroäpischen Entwicklung vorzugeben.

Für Hollande und Merkel ist klar: Eine Gruppe von Ländern bildet die Avantgarde und geht zum Beispiel bei Sicherheit und Verteidigung, bei Steuern, in der Fiskalpolitik und im sozialen Bereich (Stichwort: Sozialunion) voran. Andere Länder haben die Möglichkeit, nachzurücken, wenn sie den politischen Willen dafür aufbringen. Aber eines ist sicher: Auf die Blockierer wollen die künftigen Kernländer nicht mehr Rücksicht nehmen.

Stärke demonstrieren

Was die Vierergruppe vereinbart, wird nicht nur den EU-Gipfel diese Woche bestimmen, sondern auch die "Erklärung von Rom".

Am 24. und 25. März treffen einander die EU-Granden (ohne Großbritannien) in der italienischen Hauptstadt, um das 60-Jahr-Jubiläum der Unterzeichnung der Römischen Verträge zu feiern, also jener Verträge, die die EU von heute begründet haben.

Von Versailles soll auch eine "Demonstration der Stärke" ausgehen, sagte Hollande, um dadurch die rechtsnationalistische und populistische Parteien, die überall in der EU auf dem Vormarsch sind, in die Schranken zu weisen. Der scheidende Präsident hat damit wohl auch die Front-National-Chefin Marine Le Pen im Auge, die derzeit die Umfragen für den ersten Durchgang der französischen Präsidentenwahl anführt.