EU-Parlament wählte zehn von 14 Vizepräsidenten

Nach der Marathon-Wahl des neuen EU-Parlamentspräsidenten Antonio Tajani am Dienstag ist am Mittwoch die Wahl der 14 Vizepräsidenten auf dem Programm gestanden. Zehn der insgesamt 14 Vizepräsidenten wurden im ersten Wahlgang gewählt.

Allerdings standen auch nur 15 Kandidaten zur Auswahl, unter ihnen die Grüne Delegationsleiterin Ulrike Lunacek, die aber nicht auf die erforderliche Stimmenanzahl gekommen ist. Sie muss in die zweite Runde, die am Nachmittag beginnt.

Lunacek skeptisch zu Tajani

Die Bewerber setzen sich aus fünf Vertretern der Sozialdemokraten, vier der EVP, je zwei von Liberalen und Grünen sowie je einem von Linken und Konservativen/Reformern (EKR) zusammen. Tajani forderte die Abgeordneten auf, mindestens acht Kandidaten auf ihren Stimmzetteln anzukreuzen, sonst ist ihre Stimmabgabe ungültig.

Lunacek, schon bisher Vizepräsidentin, hatte sich über die Wahl Tajanis skeptisch gezeigt. Sie stimme in vielen inhaltlichen Punkten nicht mit ihm überein, vor allem betreffend Frauenrechten oder den Umgang mit Lobbyisten. Außerdem müsse Tajani seine Vergangenheit als Berlusconi-Mann hinter sich lassen, um die europäischen Grundwerte vertreten zu können.