© dpa/Fredrik von Erichsen

Ab 2015
06/05/2014

Litauen bekommt den Euro

EU-Kommission: Litauen wird 19. EURO-Land und Juncker bekommt Rückendeckung.

Die Eurozone dürfte weiter wachsen. Die EU-Kommission hat sich am Mittwoch für einen Beitritt Litauens zur Währungsunion ab 2015 ausgesprochen. Damit wächst die Eurozone auf 19 Mitglieder an - alle drei baltischen Staaten wären vertreten.

Umsichtige Haushaltspolitik

EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn erklärte bei der Veröffentlichung des Konvergenzberichts 2014, in dem die Aussichten von acht EU-Ländern auf die Euro-Einführung geprüft wurden, Litauen habe nun die Voraussetzungen erfüllt. Dies sei auch das Ergebnis einer langjährigen umsichtigen Haushaltspolitik und wirtschaftlicher Reformen. Ursprünglich wollte das EU-Land bereits 2007 den Euro einführen, scheiterte damals aber wegen einer leicht überhöhten Inflation.

Keiner der sieben weiteren EU-Staaten - Bulgarien, Tschechien, Kroatien, Ungarn, Polen, Rumänien und Schweden - erfüllt laut Rehn derzeit alle Kriterien für die Einführung des Euro. Ihre Situation wird in zwei Jahren neuerlich geprüft.

Alle EU-Staaten mit Ausnahme Großbritanniens und Dänemarks sind gemäß dem Vertrag zur Einführung des Euro verpflichtet, wenn sie alle Voraussetzungen erfüllen.

Unterstützung für Jean-Claude Juncker

Ich bin zuversichtlicher denn je, dass ich der nächste Präsident der Europäischen Kommission sein werde." Diese Mitteilung verbreitete Jean-Claude Junckers am Mittwoch auf seinem Twitter-Account.

Grund dazu hat er. Nach der EU-Wahl häuften sich noch kritische Stimmen gegen seine Bestellung als zukünftigen EU-Kommissionspräsidenten - auch aus den eigenen Reihen. Nun aber werben Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel und Vizepräsident des EU-Parlaments Othmar Karas (ÖVP) für den Luxemburger.

Merkel weise darauf hin, dass sie sich für die Wahl Junckers zum nächsten Präsidenten der Europäischen Kommission "mit der notwendigen qualifizierten Mehrheit" einsetze. "Und so tut dies auch die ganze Bundesregierung", sagte Merkel am Mittwoch in ihrer Regierungserklärung im Bundestag.

Merkel: GB kein bequemer Partner

Großbritannien sei "wahrlich kein bequemer Partner", sagte Merkel. Das Land habe von Europa viel bekommen, Europa aber umgekehrt auch viel gegeben, warb die Kanzlerin für ihren Kurs. Alle kennen die Vorbehalte Großbritanniens, erklärt Merkel. "Damit das klar ist, ich teile diese Vorbehalte nicht."

Den Kritikern Großbritanniens sage sie aber: "Ich halte es für grob fahrlässig, ja eigentlich für inakzeptabel, mit welcher Lockerheit manche darüber sprechen, dass es doch eigentlich gleichgültig sei, ob Großbritannien nun zustimme oder nicht. Mehr noch, ob Großbritannien Mitglied bleibe oder nicht - nach dem Motto: Reisende soll man nicht aufhalten."

Karas: Nur Juncker

Der Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Othmar Karas, sieht keine Chance für einen anderen Kandidaten als Jean-Claude Juncker vom EU-Parlament zum Kommissionspräsidenten gewählt zu werden. "Wir wählen nur Juncker", so Karas heute in Brüssel.

"Die EVP und die ÖVP im Europäischen Parlament stehen geschlossen hinter Juncker", betont Karas und verweist auf einen Beschluss der Fraktionsvorsitzenden des EU-Parlaments von vergangener Woche: "Alle außer den Europagegnern sind für Juncker. 645 von 766 Abgeordneten stehen hinter dem Gewinner der Europawahl", so der Parlamentsvizepräsident.

Karas steht nach eigenen Angaben in ständigen Kontakt mit Juncker. "Wenn einige im Rat sich über die Demokratie hinwegsetzen wollen, wird das zu einer institutionellen Krise führen, wie wir sie noch nie hatten", so Karas abschließend.

Weber: EVP-Fraktion steht hinter Juncker

Der neugewählte Chef der Europäischen Volkspartie (EVP) Manfred Weber erklärte am Mittwoch in Brüssel, seine Fraktion stehe hinter Juncker als EU-Kommissionschef. Gänzlich ausschließen wollte Weber die Wahl eines anderen Kandidaten jedoch nicht.

Auf die "Gerüchte" über andere Vorschläge als Juncker wollte Weber nicht eingehen. Das sei nicht die Frage - die Unterstützung für den Luxemburger gehe "völlig klar" aus dem Wahlergebnis hervor.

Vorschlag von Regierungschefs

Der Luxemburger muss nun von einer qualifizierten Mehrheit der Staats-und Regierungschefs vorgeschlagen und dann vom Parlament gewählt werden, um Kommissionspräsident zu werden. Weber sagte, seine Fraktion habe sich die Wahl Junckers zum Ziel gesetzt und wolle "dieses Versprechen halten". Es gebe nun Gespräche mit den anderen Fraktionen und man sei "auf gutem Wege" zu einer Mehrheit für Juncker im EU-Parlament.

Die Wahl des Kommissionschefs solle möglichst noch vor der Sommerpause des Parlaments über die Bühne gehen.

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