Dimitris Avramopoulos

© APA/AFP/JOHN THYS

EU-Vorschlag
03/02/2017

EU-Kommissar verteidigt Haftzentren: Kein "Konzentrationslager"

Dimitris Avramopoulos, zuständig für Migration, möchte die Rückkehrquoten verbessern.

"Die Rückkehrquoten müssen verbessert werden", sagte EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos am Donnerstag. Personen, die sich weigern, in ihr Herkunftsland zurückzukehren, oder die sich nicht kooperativ zeigen, sollten in Haft genommen werden.

Avramopoulus empfiehlt, dafür Anhaltelager einzurichten. Darin sollen Flüchtlinge und Migranten, die keinen Aufenthaltsstatus bekommen und nicht sofort abgeschoben werden können - weil es etwa kein Rückschiebeabkommen mit dem Herkunftsland gibt - bis zu eineinhalb Jahre festgehalten werden können. "Die Mitgliedsstaaten sollten solche Haftzentren besser nutzen", erklärte der EU-Kommissar vor Journalisten.

Sobotka und Avramopoulos

Als eine Redakteurin nachfragte, wie diese Haftzentren denn genau funktionieren sollen, sah sich Avramopoulus im Jahr 2017 dazu veranlasst, etwas klar zu stellen: "Diese Lager sollen nie als Konzentrationslager gesehen werden." Es soll lediglich ein Abtauchen der abgelehnten Asylwerber unter "würdigen Bedingungen" vermieden werden.

Praktisch gleichzeitig mit Avramopoulos’ sagte Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) im Nationalrat, dass Asylwerber, die in Ausreisezentren untergebracht werden, auch Gebietsbeschränkungen unterliegen sollen. Bei weiter verweigerter Ausreise könnte man sogar festgehalten werden. Die freiwillige Rückkehr wolle man aber forcieren - ganz im Sinn des EU-Kommissars eben.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.