Politik | Ausland
11.03.2018

EU-Behörde soll für faire Arbeitsbedingungen sorgen

EU-Kommission will am Dienstag entsprechenden Gesetzesvorschlag machen.

Die EU-Kommission hat sich nach einem Medienbericht für die Gründung einer "Europäischen Arbeitsbehörde" schon im kommenden Jahr ausgesprochen. Am Dienstag werde die Kommission einen entsprechenden Gesetzesvorschlag machen, berichtete die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf informierte Kreise in Brüssel.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte den Schritt in seiner jährlichen Rede zur Lage der Union bereits im vergangenen September angekündigt, jedoch keinen Zeitplan genannt. Ziel sei es, dass Arbeiter überall in der EU denselben Lohn für dieselbe Arbeit an einem Ort erhalten. Es gehe darum, faire Bedingungen im Binnenmarkt durchzusetzen.

Die neue Behörde ELA, die Abkürzung des englischen Namens European Labour Authority, soll nach dem Zeitungsbericht den Status einer EU-Agentur erhalten und ebenso wie die EU-Bankenaufsichtsbehörde etwa 150 Mitarbeiter haben. Es gehe unter anderem um die Kontrolle, ob Mindestlohn und Sozialstandards eingehalten werden, sagte die zuständige EU-Sozialkommissarin Marianne Thyssen der Zeitung.

Zeitnah solle auch eine "Europäische Sozialversicherungsnummer" (ESSN-European Social Security Number) eingeführt werden: "Sie wird ähnlich sein wie die IBAN-Nummer im Bankensektor." Sie solle nationale Systeme nicht ersetzen, sondern Arbeitnehmern und Touristen helfen, im Ausland beispielsweise leichter Zugang zu medizinischen Leistungen zu erhalten oder Betrug und Missbrauch zu unterbinden.