Recep Tayyip Erdogan

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Türkei
08/25/2015

Erdogan ruft offiziell zu Neuwahlen auf

Das genaue Datum steht noch aus, möglicherweise will sich die AKP die Absolute am 1. November zurückholen.

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat offiziell zu Neuwahlen in der Türkei aufgerufen. Das berichtete die regierungsnahe Nachrichtenagentur Anadolu am Montag. Erdogan hatte sich zuvor mehr als drei Stunden lang mit Parlamentspräsident Ismet Yilmaz beraten. Ein genaues Datum wurde zunächst nicht genannt.

Erdogan hatte aber bereits am Freitag erklärt, dass voraussichtlich am 1. November ein neues Parlament gewählt wird. Die offizielle Frist zur Regierungsbildung war am Sonntag ausgelaufen.

Die islamisch-konservative Regierungspartei AKP hatte bei der Parlamentswahl am 7. Juni ihre absolute Mehrheit verloren. Ministerpräsident und AKP-Chef Ahmet Davutoglu gab das Mandat zur Regierungsbildung am Mittwoch zurück. Zuvor waren Koalitionsverhandlungen mit der Mitte-Links Partei CHP und der rechtsnationalen MHP gescheitert.

Anadolu berichtete weiter, Erdogan werde sich am Dienstag mit Davutoglu treffen. Bis zu Neuwahlen muss eine Übergangsregierung gebildet werden. Entsprechend ihrer Stärke im Parlament müssen darin alle Parteien vertreten sein. Die CHP und MHP lehnten eine Teilnahme an der Interimsregierung ab. Der Chef der pro-kurdischen Partei HDP, Selahattin Demirtas, sagte, seine Partei sei dazu bereit, die ihnen zustehenden Ministerposten zu besetzen.

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