Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ)

© APA/HANS KLAUS TECHT

Flüchtlinge
02/12/2016

Doskozil will Mazedonien mit Soldaten unterstützen

"Auf EU-Lösung können wir nicht warten."

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) bekräftigte am Freitag, dass Österreich bereit sei, die Grenzsicherung in Mazedonien auch mit Soldaten zu unterstützen. "Auf die EU-Lösung können wir nicht warten, wir müssen sowohl national als auch auf der Balkanroute Grenzsicherungsmaßnahmen setzen", so das Büro des Bundesministers in einer schriftlichen Stellungnahme zur APA.

Entlastung der Südgrenze Österreichs

"Ja, der Bundesminister hat das initiiert und wäre zur Unterstützung bereit", heißt es in der Stellungnahme. Eine sichere Grenze in Mazedonien mit lückenlosen Kontrollen entlaste die Südgrenze Österreichs und entschleunigt den Zustrom. "Deshalb ist Österreich bereit zu unterstützen", heißt es in der Stellungnahme weiter.

Wichtig sei dabei, diese Thematik intensiv mit den Mazedoniern zu besprechen und auszuloten, ob und in welcher Form Hilfe gebraucht werde. Das werde auf mehreren Ebenen gemacht: Außenminister Sebastian Kurz in Mazedonien und Doskozil in München. Man sei eng mit dem Außenminister abgestimmt.

Treffen mit mazedonischen Präsidenten

In der Stellungnahme wird weiters betont, dass Doskozil bereits in der vergangenen Woche in Amsterdam am Rande des EU-Verteidigungsministertreffens Überlegungen in diese Richtung kommuniziert habe. Bei der Münchner Sicherheitskonferenz treffe er am heutigen Freitag auf den mazedonischen Staatspräsidenten und Außenminister zu einem bilateralen Gespräch zum Thema Grenzsicherung und mögliche bilaterale Unterstützung durch das Bundesheer. Das Gespräch sei Anfang dieser Woche vereinbart worden.

Außenminister Kurz hat am Freitag in Mazedonien wie berichtet betont, dass Mazedonien darauf vorbereitet sein müsse, den Zustrom vollständig zu stoppen. Wien wolle das Balkanland in Form von Polizei oder Militär, aber auch mit Ausrüstung unterstützen. Er bezeichnete es als "Pflicht" Österreichs, Mazedonien bei der Grenzsicherung zu helfen.

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