Die Schweizer Kriegsproduktion wächst

Die Schweiz hat 2017 mehr Rüstungsgüter ausgeliefert als im Vorjahr. Schweizer Unternehmen exportierten für 446,6 Millionen Franken (387,34 Mio. Euro) Kriegsmaterial in 64 Länder. Nach einem tiefen Wert im Vorjahr beträgt das Plus 8 Prozent - trotz insgesamt rückläufiger Exportzahlen. Die Ausfuhr von Kriegsmaterial hatte im vergangenen Jahr einen Anteil von 0,151 Prozent an der gesamten Warenausfuhr der Schweizer Wirtschaft. Das geht aus der am Dienstag publizierten Statistik vom Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) hervor.

Knapp die Hälfte aller Ausfuhren ging nach Europa - Tendenz sinkend. Über ein Viertel der Lieferungen entfällt auf Asien (steigender Trend), nach Amerika gingen 14,3 Prozent (+3,2 Prozentpunkte) der Ausfuhren. Stark zurückgegangen sind die Exporte nach Afrika (-4,9 Prozentpunkte auf 7,3 Prozent). Die drei Hauptabnehmerländer waren Deutschland mit Lieferungen im Wert von 117,7 Millionen Franken, gefolgt von Thailand mit 87,6 Millionen Franken und Brasilien mit 32,9 Millionen Franken.

Gemäß dem vor einem Jahr veröffentlichten Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri rangiert die Schweiz auf Platz 14 der größten Waffenexporteure. In den vergangenen Jahren gingen die Kriegsmaterialausfuhren tendenziell zurück - bis der Trend nun wieder gestoppt wurde.

Exportstopp in Kriegsländer gefordert

Das ruft auch die bekannten Kritiker von Kriegsmaterialexporten auf den Plan. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (Gsoa) fordert einen Exportstopp in kriegführende Länder - namentlich Saudi-Arabien, die Vereinigte Arabische Emirate sowie die Türkei. Im vergangenen Jahr wurden Waffen im Wert von 4,7 Millionen Franken nach Saudi-Arabien und im Wert von 3,2 Millionen Franken in die Vereinigten Arabischen Emirate exportiert. Die Türkei hat demnach Kriegsmaterial aus der Schweiz in Höhe von rund 640.000 Franken erhalten.

Auch die Schweizer Sektion von Amnesty International meldete sich am Dienstag zu Wort. Sie fordert den Schweizer Bundesrat auf, auf eine weitere Lockerung der Rüstungsexportkontrolle, wie es zurzeit von der Waffenindustrie gefordert wird, zu verzichten.

Das Gegenteil will der Arbeitskreis Sicherheit und Wehrtechnik (asuw), dem verschiedene Schweizer Nationalräte angehören. Er schrieb, dass sich die Schweizer Waffenindustrie weiterhin in einer schwierigen Situation befinde. Sie brauche deshalb vergleichbare rechtliche Rahmenbedingungen wie die ihrer Konkurrenz aus den EU-Staaten, heißt: weniger Restriktionen.