Die UNO-Inspektoren bestätigten nach ihrer Prüfung den Giftgas-Einsatz in Syrien

© Deleted - 1562484

Ausfuhr
09/18/2013

Deutschland lieferte Chemikalien nach Syrien

In den Jahren 2002 bis 2006 lieferte Berlin insgesamt 137 Tonnen Dual-Use-Güter nach Damaskus.

Deutschland hat Syrien zwischen 2002 und 2006 Chemikalien geliefert, die auch zum Bau von Chemiewaffen verwendet werden können. Dies geht aus einer Antwort der deutschen Regierung auf eine Anfrage der Fraktion der Partei Die Linke hervor, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Nach Regierungsangaben wurden in den Jahren 2002 und 2003 insgesamt fast 40 Tonnen geliefert und in den Jahren 2005 und 2006 mehr als 97 Tonnen. Das Regime von Syriens Machthaber Bashar al-Assad steht im Verdacht, bei einem Giftgas-Einsatz im August mehrere hundert Menschen getötet zu haben.
Bei den Chemikalien handelt es sich um Fluorwasserstoff, Ammoniumhydrogendifluorid und Natriumflorid sowie Zubereitungen mit Kalium- oder Natriumcyanid. Dies sind sogenannte Dual-Use-Güter, die sowohl für zivile als auch militärische Zwecke verwendet werden können. Nach Angaben der Bundesregierung erklärte Syrien damals, die Chemikalien zivil nutzen zu wollen. Die Lieferungen erfolgten in der Regierungszeit der Koalition aus Sozialdemokraten und Grünen beziehungsweise in den Anfangsjahren der Großen Koalition aus Christdemokraten und SPD.

Die Ausfuhrgenehmigung sei erst nach "sorgfältiger Prüfung aller eventueller Risiken, einschließlich von Missbrauchs- und Umleitungsgefahren im Hinblick auf mögliche Verwendungen in Zusammenhang mit Chemiewaffen" erteilt worden, heißt es in der Antwort des deutschen Wirtschaftsministeriums. "In allen diesen Fällen wurde die geplante zivile Verwendung der Güter plausibel dargestellt."

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.