Bild: Deutsche Polizisten begleiten einen straffällig gewordenen Asylbewerber zu seinem Abflug.

© APA/Sebastian Willnow

Schleppender Vollzug
06/01/2016

Deutschland erwartet 2016 rund 27.000 Abschiebungen

Innenminister Thomas de Maizière warnt vor fehlendem "Willen zur Durchsetzung des Aufenthaltsrechts"

Der deutsche Innenminister Thomas de Maizière erwartet nach einem Pressebericht in diesem Jahr nur rund 27.000 Abschiebungen ausreisepflichtiger Ausländer. Dies stehe in einem Bericht, den er an diesem Mittwoch dem Kabinett vorlegen will, schreibt die Bild-Zeitung am Mittwoch und spricht von einem "Abschiebe-Skandal".

Im vergangenen Jahr waren demnach 22.369 abgeschoben worden. Ende März waren 219.241 ausreisepflichtig.

Anstieg bei freiwilliger Rückkehr

Bei der Zahl der freiwilligen Ausreisen kalkuliert das Innenministerium mit einem Anstieg von 37.200 im vergangen Jahr auf 61.000 in diesem Jahr.

Gründe für den schleppender Vollzug

Als Grund für den schleppenden Vollzug der Abschiebungen nennt der Bericht: fehlenden "politischen Willen zur Durchsetzung des Aufenthaltsrechts", "sehr schwache personelle Ausstattung bei den Ausländerbehörden", "mangelnde Kooperation der Ausreisepflichtigen", schlechte Zusammenarbeit der Herkunftsstaaten etwa bei der Ausstellung von Ersatzpapieren.

De Maizière bemängelt außerdem "die langen Vorlaufzeiten für die Organisation und Durchführung von Rückführungsmaßnahmen, die Ausreisepflichtigen das Untertauchen erleichtert". Der Minister mahnt: "Eine massive Zunahme der Ausreisen (...) wird es nur geben, wenn die Defizite beim Vollzug (...) für Personen ohne Bleiberecht behoben werden."
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