Cem Özdemir warnte vor unnötigen Flügelkämpfen.

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Deutschland
09/10/2016

Deutsche Grüne starten Urwahl der Spitzenkandidaten

Bis zum 17. Oktober können sich Bewerber melden. Mahnung zu Einigkeit und Warnung vor Koalitions-Aussagen.

Die beiden Spitzenkandidaten der deutschen Grünen für die Bundestagswahl im kommenden Jahr werden von den rund 59.000 Mitgliedern per Urwahl bestimmt. Ein Kleiner Parteitag der Grünen verabschiedete am Samstag in Berlin die Regularien für die Abstimmung, nach denen sich bis zum 17. Oktober Bewerber melden können.

Vier

Fest stehen bisher: Parteichef Cem Özdemir, die Bundestagsfraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter sowie Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck. Alle vier stellten sich am Samstag in kurzen Reden den knapp 90 Delegierten vor und vermieden dabei weitgehend konkrete Positionierungen in strittigen Punkten.

Der zum Realo-Flügel zählende Özdemir warnte seine Partei vor unnötigen Koalitionsdebatten und Flügelkämpfen. Die Grünen seien eine politische Partei und kein "Selbstfindungskreis". Özdemir appellierte an seine Parteifreunde, sich erst nach der Wahl mit Koalitionsüberlegungen zu beschäftigen. Gerechtigkeitsthemen würden im Bundestagswahlkampf eine "zentrale Rolle" spielen, da "auch bei uns die Schere zwischen oben und unten auseinandergeht".

Auch Göring-Eckardt mahnte, dass öffentliche Gedankenspiele über Koalitionen nur schadeten. Die Partei müsse den Mut haben, eigenständig in den Wahlkampf zu gehen. Bei den Grünen wird darüber debattiert, ob sie nach der Bundestagswahl im Herbst kommenden Jahres ein Bündnis mit SPD und Linken eingehen oder auf eine schwarz-grüne Koalition setzen sollen.

Hofreiter sagte in seiner Rede, dass die Grünen nicht nur "Verteidiger der offenen Gesellschaft" sein sollten. Die Partei müsse auch "offensiv" für "echte Gleichberechtigung" sorgen. Als Beispiele nannte der Fraktionschef, der dem linken Parteiflügel zugerechnet wird, die Rechte von Homosexuellen und Lohngleichheit für Frauen und Männer.

Habeck rief die Grünen auf, sich mit Blick auf die Bundestagswahl breit aufzustellen. "Wir müssen nicht in unserem eigenen Milieu mehrheitsfähig werden", sagte er. Der Anspruch müsse sein, einen größeren Stimmenanteil zu schaffen als zehn Prozent.