Politik | Ausland
29.04.2017

Der Politologe, der Trumps Sieg vorhersagte, sagt seine Amtsenthebung voraus

Allan Lichtman glaubt, dass der US-Präsident schon in der ersten Amtszeit einem "Impeachment" unterzogen wird.

Wer seit über 30 Jahren verlässlich den Ausgang der Präsidentschaftswahlen in den Vereinigten Staaten vorhergesagt hat (inklusive des überraschenden Wahlsiegs Donald Trumps), dem hört man automatisch zu, wenn plötzlich das politische Ableben des amtierenden Herrschers im Weißen Haus prophezeit wird.

Allan Lichtman, Professor an der American University in Washington, tut in seinem gerade erschienenen Buch ("Ein Plädoyer für Amtsenthebung") genau das.

Noch vor Ablauf der symbolischen 100-Tage-Frist (gestern, Samstag) hat der wortgewandte Historiker auf 299 Seiten die Szenarien ausgebreitet, die Donald Trump noch vor Ablauf der ersten Amtszeit im Jahr 2021 den Kopf kosten könnten. Das Schlüsselwort lautet " Impeachment" (die Entfernung aus dem Amt).

Erst zwei Beispiele

Bisher mussten sich in der amerikanischen Geschichte nur zwei Präsidenten – Andrew Johnson (1868) und Bill Clinton (1998) wegen seiner Aussagen zur Affäre mit Monika Lewinsky – einem nach der Verfassung statthaften Klageverfahren auf Rauswurf stellen. In beiden Fällen endete das vom Kongress verantwortete Verfahren mit Freispruch.

Bei Trump, der "anscheinend nichts aus der Geschichte gelernt hat", sieht Lichtman das Fundament für "unzählige Vergehen gelegt", die mit einer Amtsenthebung enden könnten. Lichtman zieht mehrfach Parallelen zu dem über die Watergate-Affäre gestürzten (und letztlich freiwillig zurückgetretenen) republikanischen Präsidenten Richard Nixon.

"Schon in der Frühphase seiner Präsidentschaft zeigt Trump die gleichen Tendenzen, die Nixon dazu gebracht haben, gegen die Grundsätze der Moralität zu verstoßen und die Fundamente unserer Demokratie zu bedrohen".

Fehler abwälzen

Beiden Männern sei der Zwang eigen, "Fehler auf andere abzuwälzen". Beide seien von "Unsicherheiten gespickt". Beide hätten die "Ressentiments der weißen Arbeiterklasse ausgebeutet". Beide seien "besessen (gewesen) von Geheimniskrämerei und Kontrollsucht". Beide hätten sich nie "vom Gesetz, von der Wahrheit oder der freien Presse in ihren persönlichen Absichten behindern lassen".

Lichtman sieht Trumps größte Angriffsflächen in der nach wie vor unaufgeklärten Russland-Connection. Würden die wie ein "Damoklesschwert über Trump hängenden" Ermittlungen der Bundespolizei FBI und der zuständigen Senatsausschüsse ergeben, dass zwischen Trumpianern und Kreml-Kreisen vor der Wahl Absprachen zu Lasten Hillary Clintons getroffen wurden, sei Trumps Amtszeit am Ende.

Schnelle Enthebung

"Weder Republikaner noch Demokraten werden einen verräterischen oder kompromittierten Präsidenten tolerieren. Die Amtsenthebung würde schnell und entschlossen vonstatten gehen."

Der andere wunde Punkt Trumps ist laut Lichtman die große Zahl von Interessenkonflikten, die sich durch die Aktivitäten von Trumps Firmen im Ausland ergeben. Dass der Präsident die Verantwortung für das operative Geschäft seines Milliarden-Konzerns seinen Söhnen übertragen habe, hält Lichtman für ein Placebo. Trumps Gebaren sei mit der Verfassung nicht in Einklang.

Die dritte Gefahr für Trump geht von der republikanischen Partei aus, in der Trump viele Feinde habe. Sollte der Präsident dort als "überflüssig oder als Hemmschuh" identifiziert werden, sei wahrscheinlich, dass genügend Konservative für eine Amtsenthebung stimmen werden. Lichtman geht so oder so nicht davon aus, dass Trump die erste Amtszeit politisch überstehen wird.