Politik | Ausland
06.10.2017

Der Sphinx und der kleine Napoleon

Der Konflikt um die Unabhängigkeit zwischen Madrid und Barcelona ist auch ein Duell zweier Politiker, wie sie verschiedener nicht sein könnten. Ein glühender Nationalist gegen einen eisenharten Schweiger.

Galiciern, also den Küstenbewohnern von Spaniens ebenso kaltem wie armem Nordwesten, sagt man seit jeher nach, dass sie verschlossen und rätselhaft seien. Spaniens Premier Mariano Rajoy ist ein mehr als prototypisches Exemplar von dort. Im Windschatten seines ebenso charismatischen wie mutmaßlich korrupten Vorgängers José Maria Aznar brauchte der heute 62-Jährige drei Anläufe, um es endlich in die Moncloa, also den Amtssitz des spanischen Premiers in Madrid, zu schaffen.

"Undurchschaubar"

Und als er dort 2011 angelangt war, zerbrachen sich Spaniens Kommentatoren und Politikbeobachter vergeblich den Kopf, wie man den hölzern wirkenden Parteisoldaten denn beschreiben sollte. Viel mehr als „geheimnisvoll“, „Sphinx“ oder „undurchschaubar“ fiel ihnen nicht ein.
Klar ist, Rajoy ist bei weitem nicht so konservativ, wie der rechte Flügel der Volkspartei PP, der sich nach wie vor um Aznar schart, hat es aber nie geschafft, sich von dieser mächtigen Gruppe abzusetzen. In der Affäre „Gürtel“, einem gigantischen Korruptionsskandal, der die Partei seit Jahren von einem Gerichtsverfahren ins nächste taumeln lässt, musste auch Rajoy bereits mehrfach vor Gericht erscheinen: nicht weil er sich selbst bereichert hätte, sondern weil er unbeirrbar die Umtriebe seiner gierigen Parteigranden gedeckt hatte.
Doch so unauffällig Rajoy in seiner gesamten bisherigen Amtszeit geblieben ist, so konsequent hat er den auch von Brüssel verordneten Sparkurs für das von der Krise besonders hart getroffene Spanien durchgezogen.


Keine Kompromisse

Ähnlich kompromisslos begegnet Rajoy dem Separatismus in Katalonien. Der Regierungschef hat nie auch nur den geringsten Zweifel daran gelassen, dass eine Unabhängigkeit für ihn undenkbar ist. „Ich habe klar gemacht, dass Katalonien Teil Spaniens ist“, fasste er vor eineinhalb Jahren knochentrocken sein erstes Treffen mit dem damals neuen Regierungschef Carles Puigdemont zusammen.
Diesen eisenharten und scheinbar emotionslosen Tonfall behält Rajoy auch jetzt mitten in der eskalierenden Krise bei. Erst am Donnererstag rief er Puigdemont erneut dazu auf, sein „Projekt“ so rasch wie möglich zu stoppen, um „großes Übel“ zu vermeiden. Wie dieses Übel aussehen könnte, darüber hält sich Rajoy ganz nach seiner Art bedeckt. Wie weit der Premier zu gehen bereit ist – Absetzung von Puigdemont, Neuwahlen oder vielleicht sogar Militäreinsatz – bleibt vorerst völlig ungewiss. Währenddessen schulmeistert Vorgänger Aznar in gewohnter Überheblichkeit Rajoy von der Outlinie: Wenn er „unfähig“ sei, das Recht durchzusetzen, solle er Neuwahlen ausrufen. Rajoy hat schon zu viele Attacken dieser Art er- und überlebt, um sich davon irritieren zu lassen. Er lässt alle über seinen nächsten Schritt im Unklaren – ganz nach Art der Galicier. Wenn man ihnen, so ein Sprichwort, auf einer Stiege begegnet, weiß man nicht, ob sie hinauf oder hinunter gehen.


Zum Separatisten geboren

Die spanische Regierung in Madrid nennt er gerne „Invasoren“ oder „Besatzungsmacht“, über die Unabhängigkeit meint er scherzhaft, er hätte sie am liebsten „wie gutes Essen: pur, ohne Farb- und Zusatzstoffe.“ Wer Carles Puigdemonts öffentliche Auftritte verfolgt, hat seine bemerkenswertesten Eigenschaften rasch erfasst: Er ist ein wortgewandter Redner und ein glühender Verfechter der Unabhängigkeit seines Landes Katalonien. Der Sohn eines Zuckerbäckers aus der katalanischen Provinz ist nach Meinung politischer Beobachter zum Separatisten gewissermaßen „geboren“. Tatsächlich hat sich der heute 54-Jährige schon als Schüler einer nationalistischen Jugendbewegung angeschlossen. Schon damals, Anfang der 1980er-Jahre, nahm er an Demonstrationen teil, skandierte „Katalonien ist meine Heimat – und sonst nichts“. Eine Parole, die zu dieser Zeit auch unter Nationalisten als gewagt galt. Er sei schon Separatist gewesen, als alle anderen nur Nationalisten waren, so der Kommentar einer Lokalzeitung. Katalanisch, also die einst unter der Franco-Diktatur verbotene Sprache seiner Heimat, hat er sogar an der Universität studiert. Als Puigdemont sich für eine Laufbahn als Journalist entschied, dachte er nicht daran, für eines der – unweigerlich spanischsprachigen – führenden Medien seines Landes zu arbeiten. Er gründete die erste katalanische Nachrichtenagentur und brachte außerdem ein englischsprachiges Magazin namens Catalonia Today auf den Markt. Sein Ziel, damals wie heute, ist, Katalonien als Nation im internatonalen Bewusstsein zu verankern. Aus genau diesem Grund gibt der vielsprachige Regierungschef auch mitten in der Krise Interviews für ausländische Medien wie das deutsche Boulevardblatt Bild. Puigdi, wie ihn Freunde nennen, war zuerst als Lokalpolitiker erfolgreich. In der Industriestadt Gerona schaffte er es, die über Jahrzehnte regierenden Sozialisten zu schlagen und erstmals die katalanischen Nationalisten an die Macht zu bringen. Pakt mit dem GegnerDass er vom – wie er selbst sagt – gemütlichen Bürgermeisterposten an die Spitze der katalanischen Regierung wechselte, hat für Puigdemont nur einen Zweck: den Kampf um die Unabhängigkeit. Für die war der bürgerlich-liberale Politiker bereit, ein bis dahin undenkbares Bündnis einzugehen. Nach den Wahlen 2015 in Katalonien holte er sich die Unterstützung einer linksradikalen Kleinpartei, um eine regierungsfähige Mehrheit zustande zu bringen. Von da an steuerte der „kleine Napoleon“, wie ihn spanische Medien wegen seines Machtbewusstseins nennen, das Referendum unbeirrbar an. Kompromisse, wie sie auch in seiner Regierung viele forderten, sind für ihn undenkbar. Keine unverbindliche Volksbefragung, keine Fragen zu mehr Autonomie. Puigdemont wollte eine verbindliche Volksabstimmung über die Unabhängigkeit, den offenen Bruch mit der spanischen Verfassung. Und diese Haltung ist für ihn nicht verhandelbar – egal, womit Madrid noch droht.