Donald Trump mit seinem Team und einem seiner berüchtigten Dekrete

© REUTERS/JONATHAN ERNST

US-Regierung
03/02/2017

Trumps Team lehnte Ethik-Kurse ab

Der Umgang mit Medien, dem Kongress und mit den bestehenden Gesetzen: Für diese Fähigkeiten waren im Weißen Haus Schulungen vorgesehen. Das Kursangebot wurde allerdings vom Übergangsteam zurückgewiesen.

von Peter Temel

Es waren nicht zuletzt Verstöße gegen ethische Regeln und Rechtsgrundsätze, die dem Team um den US-Präsidenten Donald Trump in den ersten Wochen zahlreiche Vorwürfe einbrachten. Sicherheitsberater Michael Flynn und der designierte Arbeitsminister Andrew Puzder stolperten sogar über Verletzungen der politischen Moral und wurden ersetzt.

Vielleicht hätte so mancher Fauxpas verhindert werden können, wenn Trumps Leute entsprechende Schulungen besucht hätten, die das Weiße Haus anbietet. Haben sie aber nicht, berichtet das Magazin Politico unter Berufung auf entsprechende Dokumente.

Rechtslehre, Umgang mit Medien

Den Dokumenten sei zu entnehmen, das Kursprogramm hätte Trumps Mitarbeiter besser darauf vorbereitet, sich im Rahmen der bestehenden Gesetze zu bewegen. Dies hätte auch Executive Orders betroffen. Eines dieser Dekrete, es sollte die Einreise aus sieben muslimisch dominierten Ländern verbieten, wurde sogar gerichtlich auf Eis gelegt. Was Trump seine bisher größte Schlappe einbrachte.

Aber nicht nur diese Fertigkeit würde dort gelehrt, sondern auch die Kunst, seine Ministerkandidaten durch den Senat zu bringen. Oder wie man sich verhält, wenn man im Kongress und medial auf dem Prüfstand steht.

Veränderte Prioritäten

Das vom Weißen Haus angebotene Programm im Umfang von einer Million Dollar wurde aber abgelehnt. Wie aus einem Antwortbrief der Verwaltungsbehörde GSA an einen Kursanbieter hervorgehe, habe das Übergangsteam nach der Präsidentenwahl "seine Prioritäten verschoben", berichtet Politico. Dies sei auch an einem Wechsel an der Spitze des Übergangsteams gelegen. Die Leitung desselben hat nach der Wahl Vizepräsident Mike Pence übernommen.

Ob sich das Trump-Team anderweitig fortgebildet hat, ist nicht bekannt. Jedenfalls hatten die Vorgängerteams von Obama und Bush jun. die genannten Schulungen in Anspruch genommen.

Kommentare aus dem Weißen Haus oder aus der GSA (General Service Administration) blieben bisher aus.

Conway erhielt Ethikunterricht

Immerhin soll Trumps Beraterin Kellyanne Conway jüngst zwei Mal Nachhilfe vom Topjuristen des Weißen Hauses in Sachen Ethik bekommen haben, berichtet Politico. Conway sorgte für große Aufregung, als sie in einem TV-Interview mit Fox News dazu aufrief, die Modeprodukte von Trumps Tochter Ivanka zu kaufen.

Aus einem Brief an die US-Ethik-Aufsichtsbehörde geht hervor, dass Conways Kaufempfehlung von der Compliance-Abteilung des Weißen Hauses als "unabsichtlich" und "nicht bösartig" eingestuft werde.

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