China mit Drei-Stufen-Plan zur Lösung der Rohingya-Krise

China hat einen Drei-Stufen-Plan zur Lösung der Krise um die Rohingya-Flüchtlinge aus Myanmar vorgelegt. Vor dem Treffen der Außenminister aus Asien und Europa am Montag in Naypyidaw schlug Außenminister Wang Yi vor, mit einer Feuerpause zu beginnen.

"Die erste Phase ist ein Waffenstillstand am Boden und die Wiederherstellung von Stabilität und Ordnung, damit die Menschen Frieden genießen und nicht mehr fliehen", zitierte ihn das Außenministerium in Peking. Das Ziel sei weitgehend erreicht, aber "die Flamme des Krieges darf nicht wieder aufflammen".

Als zweiten Schritt müsse Myanmar mit Bangladesh über ein Abkommen zur Rückkehr der Flüchtlinge verhandeln. "Die dritte Phase muss die Wurzel des Problems angehen und Wege zur Lösung erkunden", sagte Wang, der Armut als Ursache des Konflikts sah. Die internationale Gemeinschaft solle ihre Investitionen in die Armutsbekämpfung in der Region ausweiten, forderte Chinas Außenminister.

Konflikt eskalierte im August

Rund 830.000 Rohingya sind vor Gewalt und Verfolgung im buddhistisch geprägten Myanmar nach Bangladesch geflohen. Alleine in den vergangenen drei Monaten waren es nach einer Eskalation der Gewalt 620.000. Der seit Jahren andauernde Konflikt in Myanmar war Ende August eskaliert, als Rohingya-Rebellen Soldaten und Polizisten angriffen und dutzende Sicherheitskräfte töteten. Das Militär reagierte mit brutaler Gegengewalt. Hunderte Menschen wurden im nördlichen Bundesstaat Rakhine umgebracht, ihre Häuser niedergebrannt. Die UNO und Menschenrechtsorganisationen sprechen von "ethnischen Säuberungen".

Die EU sieht in Sachen Rohingya positive Signale seitens der myanmarischen Regierung. Es gebe keinen Zweifel, dass Myanmar Bedingungen schaffen wolle, bei denen die nach Bangladesch geflohenen Menschen zurückkehren könnten, meinten die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel am Montag am Rande des europäisch-asiatischen Außenministertreffens der ASEM-Gruppe in Myanmar.

Gabriel sagte, die Lage der Flüchtlinge sei dramatisch. Angesichts der bald beginnenden Regenzeit sei eine schnelle Lösung notwendig. Er zeigte zugleich Verständnis für Myanmars De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi. "Das ist eine ganz komplizierte Rolle für Suu Kyi", sagte Gabriel. Sie habe den Demokratisierungsprozess im Land vorangetrieben und wolle diesen durch einen Konflikt mit dem Militär nicht wieder zerstören.

"Aber sie verdient unsere ganze Unterstützung bei dem, was sie hier tut", sagte Gabriel. Mogherini bezeichnete ihre Gespräche mit Suu Kyi als "äußerst ermutigend". Sie begrüße die Möglichkeit, dass Myanmar und Bangladesch sich bei der Rückführung der Flüchtlinge einigen wollten. Sie halte diese Möglichkeit für "real und konkret".