Eric Cantor zieht sich zurück

© APA/EPA/MICHAEL REYNOLDS

USA
06/12/2014

Cantor wirft nach Niederlage das Handtuch

Der Republikaner gibt seinen Posten im Kongress auf, nachdem er von rechts außen aus der Bahn geworfen wurde.

Es war schon eine herbe Niederlage - und eine überraschende: Bei den Vorwahlen am Dienstag verlor der bisherige Mehrheitsführer der Republikaner im US-Repräsentantenhaus, Eric Cantor, in seinem Wahlkreis im Bundesstaat Virginia gegen einen Herausforderer von der erzkonservativen Tea-Party-Bewegung. Nun stellt Cantor sein Amt zur Verfügung. Er kündigte am Mittwoch in Washington an, am 31. Juli von dem Führungsposten zurückzutreten. Sein Abgeordnetenmandat wolle er aber bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode im Jänner 2015 ausfüllen.

Der bisher zweitmächtigste Republikaner im Repräsentantenhaus landete mehr als zehn Prozentpunkte hinter dem zuvor unbekannten Wirtschaftsprofessor Dave Brat, der nun bei der Kongresswahl am 4. November in dem Stimmbezirk gegen die Demokraten antritt. Der Erfolg des Außenseiters schockierte das konservative Establishment, galt Cantor doch als möglicher Nachfolger des republikanischen Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, John Boehner. Der 51-jährige Wahlverlierer sagte vor Journalisten, für ihn sei es eine "gewaltige Ehre" gewesen, die Bürger seines Wahlkreises zu vertreten und in der parlamentarischen Führungsmannschaft seiner Partei mitzuwirken. Zu seinen Zukunftsplänen hielt sich Cantor bedeckt und erklärte, sich landesweit als "Verfechter" konservativer Politik einbringen und weiter für "die amerikanisch Mittelschicht kämpfen" zu wollen.

Kompromisse unerwünscht

Der Republikaner wies zugleich Kommentare in US-Medien zurück, die Bürger in seinem Stimmbezirk bei Richmond vernachlässigt und deswegen verloren zu haben. Trotz seiner Führungsaufgaben im Repräsentantenhaus sei er jede Woche in seinem Wahlkreis gewesen, sagte Cantor. "Ich glaube, wir haben alles gemacht, was wir konnten. Ich bin sehr stolz auf mein Team." Außerdem versicherte er, seine Position beim konservativen Reizthema Zuwanderung nicht abgeschwächt zu haben. Herausforderer Brat hatte dem republikanischen Mehrheitsführer im Wahlkampf vorgeworfen, bei der von Präsident Barack Obama geforderten Einwanderungsreform auf Kompromisskurs zu gehen.

Beobachter schließen nicht aus, dass die Republikaner nun wieder mehr nach Rechtsaußen rücken. Kompromisse bei wichtigen Vorhaben von Präsident Barack Obama, wie die Einwanderungsreform, dürften in weite Ferne rücken. Auch der Haushaltsstreit könnte wieder an Schärfe gewinnen.

Als Favorit für die Nachfolge Cantors als Mehrheitsführer gilt die bisherige Nummer drei der Republikaner im Repräsentantenhaus, der kalifornische Abgeordnete Kevin McCarthy. Als sogenannter "Whip" (Einpeitscher) sorgt dieser derzeit dafür, die republikanischen Parlamentarier bei Abstimmungen auf Linie zu halten. "Wenn Kevin McCarthy sich entscheidet anzutreten, würde er einen hervorragenden Mehrheitsführer abgeben", sagte Cantor. "Ich werde mich mit meiner vollen Unterstützung hinter ihn stellen."

Für Cantors Nachfolge brachte sich jedoch auch Pete Sessions aus Texas in Stellung. Seine Priorität wäre, die Grenze nach Mexiko abzudichten, sagte er.

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