Kommissarskandidatin mit Fragezeichen: Alenka Bratusek

© REUTERS/SRDJAN ZIVULOVIC

Slowenien
05/05/2014

Bratusek gründet nach Sturz eigene Partei

Slowenien bereitet sich nun auf Neuwahlen vor.

Sloweniens Mitte-links-Regierung von Ministerpräsidentin Alenka Bratusek steht nach nur 13 Monaten im Amt vor dem Aus. Und das trotz erfolgreicher Krisenarbeit. Zu Fall brachte sie ausgerechnet der Gründer ihrer eigenen Partei, Zoran Jankovic, der an die Macht drängt. Dafür nimmt er Neuwahlen und Rückschritte bei der mühsamen wirtschaftlichen Erholung des Euro-Landes in Kauf.
Mit der Rückkehr von Jankovic an die Spitze der Noch-Regierungspartei Positives Slowenien (PS) zerbrach auch die Koalition – die drei Juniorpartner weigern sich, mit dem korruptionsbelasteten Jankovic zusammenzuarbeiten. Damit nicht genug, wird sich das Parteienspektrum des kleinen Landes weiter aufsplittern: Bratusek wird laut Medienberichten zusammen mit rund einem Dutzend anderer PS-Abgeordneten eine eigene Partei gründen, die schon bei den Wahlen antreten wird. Wann diese erfolgen sollen, darüber wird jetzt in Ljubljana gestritten. Geht es nach den Parteien, wird noch vor der Sommerpause Mitte Juli gewählt. Setzen sich die Verfassungsjuristen im Fristenstreit durch, kommt es erst im Herbst dazu.

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