Brasiliens Interimspräsident Michel Temer zerknirscht.

© APA/AFP/EVARISTO SA

Korruptionsvorwürfe
06/17/2016

Brasilien: Wieder Minister zurückgetreten

Nach nicht einmal fünf Wochen Regierungsarbeit gab es bereits den dritten Rücktritt eines Ministers.

Brasiliens Übergangsregierung kommt nicht zur Ruhe. Nicht mal fünf Wochen nach dem Amtsantritt von Interimpräsidenten Michel Temer ist ein drittes Mitglied seines Kabinetts zurückgetreten. Tourismusminister Henrique Eduardo Alves zog am Donnerstag damit Konsequenzen aus jüngsten Korruptionsvorwürfen eines früheren Managers des halbstaatlichen Ölkonzern Petrobras.

Staatschef selbst der Korruption bezichtigt

Der Ex- Chef der Petrobras-Tochter Transpetro, Sergio Machado, hatte sogar Staatschef Temer selbst der Korruption bezichtigt. Machados Aussagen vor den Ermittlern waren am Vortag ans Licht gekommen. Demnach soll Temer 2012 um Spenden für den Wahlkampf des damaligen Kandidaten seiner Partei PMDB für das Bürgermeisteramt von Sao Paulo gebeten zu haben. Temer bestritt die Anschuldigungen. Machado, der selbst unter Korruptionsverdacht steht, nannte die Namen von rund 20 Politikern in Verbindung mit Korruptionspraktiken.

Nach einem Bericht des Nachrichtenportals Globo müsse nun die Staatsanwaltschaft prüfen, ob Ermittlungen gegen Temer aufgenommen werden können. Gleichzeitig hielt "Globo" den Schritt für unwahrscheinlich. Temer hatte im Mai nach der Suspendierung von Staatschefin Dilma Rousseff das Präsidentenamt übergangsweise übernommen. Gegen Rousseff läuft ein Amtsenthebungsverfahren.

Auch Transparenz-Minister musste gehen

Ende Mai war bereits Temers erster Planungsminister Romero Juca nur wenige Tage nach seinem Amtsantritt zurückgetreten. In einem den Medien zugespielten Mitschnitt eines vertraulichen Gesprächs war bekannt geworden, wie Juca noch vor seiner Amtsübernahme Korruptionsermittlungen der Polizei stoppen wollte. Wegen des Abhörskandals musste kurz danach auch Transparenz-Minister Fabiano Silveira seine Koffer packen.

Das Land mit der siebtgrößten Volkswirtschaft der Welt wird seit Monaten von einer beispiellosen politischen Krise erschüttert - und dies kurz vor den Olympischen Spielen im August in Rio de Janeiro. Staatschefin Rousseff soll wegen Tricksereien bei den Budgetzahlen noch in diesem Jahr ihres Amtes enthoben werden, auch der Parlamentspräsident und Rousseff-Rivale Eduardo Cunha ist aber wegen Korruptionsermittlungen suspendiert.

In der Krise nimmt die Petrobras-Affäre einen prominenten Platz ein. Bei den seit über zwei Jahren laufenden Ermittlungen (Operation "Lava Jato") wurde ein über Jahre gestricktes Korruptionsnetz beim staatlich kontrollierten Ölkonzern aufgedeckt. Derzeit wird gegen mehr als 50 Politiker ermittelt.

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