Frankreichs Ex-Präsident Nicolas Sarkozy.

© APA/AFP/THOMAS SAMSON

Hofburg-Wahl
05/18/2016

Sarkozy: "Lage in Österreich ist sehr besorgniserregend"

Der ehemalige Präsident Frankreichs fürchtet einen riesigen Raum für Extremisten.

Frankreichs Ex-Präsident und Vorsitzender der konservativen Republikaner, Nicolas Sarkozy, warnt vor dem zweiten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen vor der politischen Lage in Österreich. "Die Situation in Österreich ist sehr besorgniserregend", sagte Sarkozy im Interview mit der italienischen Tageszeitung La Stampa.

"Österreich zahlt einen hohen Preis für das Scheitern der Großen Koalitionen, die die Eliten so sehr lieben."

Die "extreme Rechte" habe 35 Prozent der Stimmen erobert, während die Traditionsparteien sich mit elf Prozent begnügen müssten. "Österreich zahlt einen hohen Preis für das Scheitern der Großen Koalitionen, die die Eliten so sehr lieben. Wenn es weder eine Rechte noch eine Linke gibt, wenn es keine Debatte mehr gibt, lässt man Extremisten einen riesigen Raum. Das ist ein totales Nicht-Begreifen der demokratischen Regeln, die eine leidenschaftliche Debatte erfordern", betonte Sarkozy.

Auch in Frankreich möglich

"Das was in Österreich passiert, kann auch in Frankreich geschehen. Seit 25 Jahren kann man in Frankreich nicht über Einwanderung diskutieren, ohne als Rassist bezeichnet zu werden. Man kann nicht über Islam sprechen, ohne als islamophob behandelt zu werden. Man kann nicht über Europa sprechen, ohne als Anti-Europäer behandelt zu werden", so Sarkozy.

Auch französischer Außenminister "besorgt"

Nach Sarkozy hat sich am Mittwoch auch der sozialistische Außenminister und frühere Premier Jean-Marc Ayrault "besorgt" über einen möglichen Sieg Norbert Hofers (FPÖ) bei der Präsidentschaftswahl am Sonntag gezeigt. Dies erklärte Regierungssprecher Stephane Le Foll nach dem französischen Ministerrat in Paris.

"Der Außenminister war heute Morgen relativ besorgt über die möglichen Ergebnisse dieser Präsidentenwahl. Wir sind - vor dem Hintergrund der Flüchtlingskrise - mit politischen Situationen konfrontiert, die schwerwiegende Konsequenzen haben könnten", zitierte die Nachrichtenagentur AFP den Regierungssprecher.

Auch Frankreich ist seit längerem mit starken Zuwächsen für die rechtspopulistische Front National von Marine Le Pen konfrontiert. Aktuell gehen alle Umfragen davon aus, dass Le Pen es 2017 in die Stichwahl um das Präsidentenamt schaffen wird.

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