Politik | Ausland
26.06.2017

Berlusconi verspürt Rückenwind

Forza Italia räumte bei den Regionalwahlen groß ab. Linke von Ex-Premier Renzi verlor wichtige Hochburgen

"Mission erfüllt. Renzi erweckt Berlusconi zum Leben", titelt die Zeitung "Il Fatto Quotidiano" über den Rechtsruck bei den italienischen Bürgermeister-Wahlen am Sonntag. Die regierende Demokratische Partei (PD) von Ex-Premier Matteo Renzi kassierte sogar in bisherigen linken Hochburgen Genua und L´Aquila eine Abfuhr. Insgesamt konnten in zwölf Städten, von La Spezia, Piacenza bis Pistoia, Kandidaten der Rechtsparteien punkten. Einzig in Padua gewann mit Sergio Giordani ein Linkskandidat, der sich jedoch von der PD distanziert: "Ich habe mit einer linken Liste gewonnen, bin aber kein PD-Mitglied."

Besonders schmerzhaft ist die Niederlage in Genua. Ab sofort ist in der ligurischen Hafenstadt eine Forza Italia-Lega-Fratelli d’Italia-Verwaltung am Ruder. Der Mitte-Rechts-Bewerber Marco Bucci konnte sich im Duell mit 55 Prozent der Stimmen klar gegen PD-Herausforderer Gianni Crivello durchsetzen. Auch in den PD-Hochburgen Pistoia, Piacenza und Sesto San Giovanni bei Mailand wurden die Mitte-links-Kandidaten besiegt.

"Wir hätten besser abschneiden können", kommentierte Renzi knapp das enttäuschende Ergebnis.

"Politisch unsterblich"

Eine klare Abfuhr hat auch die Fünf-Sterne-Bewegung des Ex-Komikers Grillo kassiert, die es in allen größeren Städten nicht in die Stichwahl schaffte. Der Bewegung wird sowohl von linken als auch rechten Kreisen Regierungsunfähigkeit und fehlendes Polit-Programm vorgeworfen. Das Ausscheiden der Fünf Sterne – mit Ausnahme von Asti und Carrara – hat den Rechtsparteien in die Hände gespielt, analysiert Polit-Kommentator Stefano Folli in der Repubblica: "Berlusconi und Lega Nord konnten von Nord bis Süd punkten. Berlusconi beweist damit ,politisch unsterblich’ zu sein. Das hat er aber vor allem der Lega Nord- und den Fünf Sterne-Wählern zu verdanken, die die Mitte-rechts-Kandidaten stärkten."

Mit Slogans gegen Einwanderung, aber mit pro-europäischer Linie und Versprechen von Steuererleichterungen sicherte sich Berlusconis bereits tot gesagte Partei Forza Italia die Wählergunst. Offen ist derzeit noch, wer als Nachfolger des 80-jährigen Medientycoons bei den für Frühjahr 2018 geplanten Wahlen kandidieren wird.

"Es ist höchste Zeit, dass die PD aus den Fehlern lernt. Es wäre blind zu behaupten, dass es sich um eine lokale Niederlage handelt. Der eingeschlagene Weg der Partei ist falsch. Es muss dringend über den Kontakt zur eigenen Wählerschaft nachgedacht werden, bevor es zu spät ist", resümiert Folli. Die Beteiligung an der Wahl, zu der am Sonntag 4,3 Millionen Italiener in 111 Gemeinden aufgerufen waren, war mit 46 Prozent sehr gering.