Saif Gaddafi könnte Rolle bei Einigung Libyens spielen

Sechs Jahre nach dem gewaltsamen Sturz seines Vaters Muammar al-Gaddafi könnte ausgerechnet sein Sohn Saif al-Islam eine zentrale Rolle bei der Einigung des tief gespaltenen Bürgerkriegsstaates Libyen spielen. Dies berichtet die Zeitung Tribune de Geneve unter Berufung auf den Genfer Libyen-Experten Hasni Abidi. "Saif wäre eine Alternative zum Duell der beiden rivalisierenden Regierungen."

So spreche sich mittlerweile ausgerechnet jener Mann für ein politisches Engagement des Gaddafi-Sohnes aus, der ihn im November 2011 in Zintan festgenommen habe. Oberst Ajmi Al-Atiri habe Saif al-Islam aufgerufen, sich in die Bemühungen zur Wiedervereinigung Libyens einzubringen, berichtet Abidi. Das Chaos habe nämlich mittlerweile solche Ausmaße angenommen, dass das Gaddafi-Lager wieder Zulauf erhalte.

Zum Tode verurteilt

Der frühere Freund des verstorbenen Kärntner Landeshauptmannes Jörg Haider (FPÖ) war zwar im Jahr 2015 zum Tode verurteilt worden, wirklich darben musste er aber nie. Seit dem vergangenen Sommer halten sich sogar hartnäckige Gerüchte, dass er gar nicht mehr im Gefängnis in Zintan sitzt, sondern ein Haus in der westlibyschen Stadt bezogen hat. Bewacht von Sicherheitskräften, empfange er dort zahlreiche Besucher. Diese Woche gab es neuerlich Berichte, dass Saif al-Gaddafi auf freiem Fuß sei. Der Militärrat von Zintan teilte daraufhin mit, dass er "in ein neues Gefängnis unter Aufsicht des Sozialrates der Stadt gebracht" worden sei, wie die Internetseite Libya Observer berichtete.

Die Rivalität zwischen der Zentralregierung in Tripolis und der Gegenregierung im ostlibyschen Tobruk spielt Saif al-Gaddafi in die Hände. Zwar gebe es immer noch viele Menschen, die Saif al-Gaddafi den Tod wünschen, doch habe er eine wachsende Anhängerschaft, schreibt die Tribune de Geneve. Der Sohn des Langzeitherrschers kenne sich im politischen Dickicht Libyens bestens aus und verfüge insbesondere über Informationen, mit denen er Politiker im In- und Ausland unter Druck setzen könne.

Todesurteil als Hürde

Die größte Hürde auf dem Weg zu einem politischen Comeback sind die Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) sowie das Todesurteil gegen Gaddafi. Doch haben jüngst ausgerechnet die Vereinten Nationen in einem wenig beachteten Expertenbericht einen möglichen Ausweg aufgezeigt, indem sie "gravierende" Verfahrensfehler im libyschen Gerichtsverfahren gegen den Gaddafi-Sohn monierten. In dem Bericht forderten das UNO-Hochkommissariat für Menschenrechte und die UNO-Mission in Libyen eine unabhängige Untersuchung des im Juli 2015 zu Ende gegangenen Prozesses.