Bei allem Gegenwind: Brasiliens Präsidentin will nicht gehen

Wenn Präsidentin Dilma Rousseff (68) im Fernsehen redet, gehen viele Brasilianer auf ihren Balkon und klopfen auf ihre Kochtöpfe. Eine Welle des Widerstandes schlägt der ersten Staatschefin des Landes seit Monaten entgegen. Zigtausende Menschen versammelten sich auch am Sonntagabend wieder in mehreren Städten zu Massenprotesten gegen Rousseff. Tausende demonstrierten aber auch zur Unterstützung der ehemaligen linken Guerillakämpferin.

Mögliche Amtsenthebung

Grund der gestrigen, großen pro- und contra-Demonstrationen: Brasiliens Abgeordnetenhaus trat zur Abstimmung über eine mögliche Amtsenthebung Rousseffs zusammen. Zwei Drittel der Abgeordneten müssen diesem Schritt zustimmen, (bis Redaktionsschluss lag das Ergebnis der Abstimmung noch nicht vor). Danach müsste bis Monatsende auch noch der Senat zustimmen – dann würde Rousseff für zunächst sechs Monate suspendiert und im Herbst endgültig ihres Amtes enthoben.

Das Amtsenthebungsverfahren wäre allerdings schon im ersten Schritt gescheitert, wenn Sonntagabend weniger als zwei Drittel der Abgeordneten für Rousseffs Absetzung gestimmt haben.

Rousseff wird Budget-Trickserei vorgeworfen

Offiziell lautet der Grund für das Verfahren gegen sie: Rousseff habe beim Budget getrickst, um das wahre Ausmaß des Staatsdefizites zu verschleiern. Inoffiziell aber büßt sie für die jüngste, schwere Wirtschaftskrise. Rousseff weist alle gegen sie erhobenen Vorwürfe zurück. Zurücktreten werde sie, wie sie immer wieder betont, auf keinen Fall freiwillig. Ihre Amtszeit dauert bis 2018.

Der Mann der Reserve wäre Vizepräsident Michel Temer (75), er würde die Politikerin der linken Arbeiterpartei ersetzen. Rousseffs früherer Verbündeter und nunmehriger erbitterter Widersacher Temer würde das bis 2018 laufende Präsidentenmandat übernehmen.