Einigung auf Rückführung von Rohingya

Bangladesch hat die Rückführung der Rohingya-Flüchtlinge aus dem benachbarten Myanmar innerhalb der nächsten zwei Jahre angekündigt. Darauf hätten sich beide Seiten am Dienstag geeinigt, teilte das Außenministerium von Bangladesch mit. Die Umsetzung des beiderseitigen Rückführungsplans soll nach Informationen aus Myanmar am kommenden Dienstag beginnen.

Menschenrechtler und Hilfsorganisationen bewerten die Einigung mit Skepsis. Die Fragen der Sicherheit der Rohingya seien ebenso wenig geklärt wie die ihrer künftigen Lebensgrundlage und Wohnorte.

Familien als Einheit betrachtet

Das Außenministerium von Bangladesch erklärte, bei den Rückkehrbemühungen würden Familien als Einheit betrachtet. Myanmar werde Übergangslager zur Verfügung stellen, in denen die Rückkehrer leben könnten, bis Häuser für sie gebaut würden. Bangladesch werde fünf Transitlager einrichten, von denen aus die Rohingya in zwei Empfangslager in Myanmar geschickt würden. Myanmar habe sich zudem verpflichtet, den Strom von Einwohnern des Landes nach Bangladesch zu stoppen.

Der UNO-Flüchtlingskommissar forderte, die Rohingya-Flüchtlinge müssten vor einer Rückführung über die Lage in ihrem Herkunftsgebiet im Norden Myanmars informiert werden. Ihre Wünsche sollten berücksichtigt werden, bevor sie die Möglichkeit erhielten, freiwillig und in Sicherheit zurückzukehren.

Die Krise wurde im August des vergangenen Jahres akut, als die Sicherheitskräfte einen Angriff von Rohingya-Rebellen zum Anlass für eine gewaltsame Vertreibung der muslimischen Bevölkerungsgruppe nahmen. Rund 650.000 Menschen flüchteten nach Bangladesch, Hunderte wurden getötet. Das Militär Myanmars bestritt den Vorwurf der Vereinten Nationen, dass dort eine ethnische Vertreibung stattgefunden habe.

Skepsis

Angesichts der Gewaltakte gegen die Rohingya sehen Menschenrechtler die Rückführungspläne mit Skepsis. Die Ängste und Sorgen der Flüchtlinge seien bei den Verhandlungen nicht berücksichtigt worden, sagte Phil Robertson von Human Rights Watch (HRW) in Asien der Nachrichtenagentur Reuters und fragte: "Wie werden die Rohingya vor den Soldaten Myanmars geschützt, von denen sie vor zwei Monaten vergewaltigt und getötet wurden?"

Die muslimischen Rohingya werden im mehrheitlich buddhistischen Myanmar seit Jahrzehnten systematisch unterdrückt. Mit rund einer Million Angehörigen sind die Rohingya die größte staatenlose Bevölkerungsgruppe der Welt und gehören zu den am stärksten verfolgten Minderheiten weltweit. Den meisten Rohingya wird die Staatsbürgerschaft verweigert.