Verhandlungen schwierig, aber "bewältigbar"

© REUTERS/LEONHARD FOEGER

Verhandlungen
07/09/2015

Atom-Deal: Moskau für Ende des Waffenembargos

Laut Russlands Außenminister Lawrow ist eine Einigung "in Reichweite".

Ein endgültiges Abkommen mit dem Iran zur Beschränkung und Kontrolle von Teherans Atomprogramm ist aus der Sicht des russischen Außenministers Sergej Lawrow "in Reichweite". "Wir sind einer umfassenden Einigung nahe", sagte Lawrow am Donnerstag in der Stadt Ufa am Rande des BRICS-Gipfels. Ein dauerhaftes Abkommen werde den Weg zur Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran freimachen, fügte der Außenminister hinzu. Die Aufhebung des Waffenembargos sollte nach Ansicht Lawrows eine Priorität nach einer Einigung sein. "Wir fordern, das (Waffen)Embargo so schnell wie möglich aufzuheben, und wir werden die Entscheidungen, die die iranischen Verhandler treffen, unterstützen."

Russland hat die Verhandlungen in Wien auch als schwierig bezeichnet. Lawrows Vize Sergej Rjabkow verglich die Gespräche mit dem "Erklimmen eines Berges". 95 Prozent seien auf dem Weg zur Spitze zurückgelegt. "Aber es bleiben noch einige Schritte." "Diese letzten Meter, wenn die Haken eingeschlagen werden und Karabiner um Karabiner versetzt wird, sind in der Regel die schwierigsten", so Rjabkow vor Journalisten in Ufa.

Dennoch herrscht vorsichtiger Optimismus. Die an den Verhandlungen beteiligten Staaten nahmen am Donnerstag einen neuen Anlauf für einen Durchbruch. Lawrow will von Ufa zu den laufenden Verhandlungen mit dem Iran nach Wien zurückkehren.

Endspurt in der Nacht

Neben bilateralen Gesprächen ist zunächst eine Runde von Chefdiplomaten der 5+1-Gruppe (USA, China, Russland, Großbritannien, Frankreich sowie Deutschland) angesetzt. Beobachter erwarten einen Endspurt in der Nacht zum Freitag.
In einer Videokonferenz besprachen die Top-US-Verhandlungsführer, Außenminister John Kerry und Energieminister Ernest Moniz, mit Präsident Barack Obama die weitere Verhandlungsstrategie. Der Präsident habe die Fortschritte überprüft und Anleitungen für den Abschluss eines Abkommens gegeben, das die Anforderungen Washingtons erfülle.
Gelingt bis Freitagmorgen eine Einigung, könnte die Übereinkunft fristgerecht dem US-Kongress vorgelegt werden. Die Abgeordneten hätten dann 30 Tage Zeit zur Überprüfung. Sollte eine Einigung erst nach Freitagmorgen kommen, verdoppelt sich dieser Zeitraum, da der Kongress in die Sommerpause geht.

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