Iran: "Neuer Vorschlag" bei Atomverhandlungen

Im Iran-Atomstreit hat die Islamische Republik laut einem Medienbericht einen Lösungsvorschlag gemacht. Der Iran habe eine "konstruktive Lösung zur Bewältigung der verbliebenen Differenzen" vorgelegt, meldete die Nachrichtenagentur ISNA am Mittwoch unter Berufung auf einen Diplomaten. Das Land sei aber nicht bereit, sich bei seinen "roten Linien" zu bewegen.

Details dazu wurden zunächst nicht bekannt. Streitpunkt waren zuletzt die Inspektionen von Atom- und Militäranlagen durch die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA bzw. IAEO) und die zeitliche Abfolge der Aufhebung von Sanktionen.

Bis auf zwei, drei Themen sei das Abkommen fertig, sagte der iranische Vizeaußenminister Abbas Araqchi. Diese könnte aber nur von den Außenministern entschieden werden. Im Laufe des Mittwochs werden die Chefdiplomaten aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien am Verhandlungsort zurückerwartet.

Bis Freitag Einigung?

Die fünf UNO-Vetomächte USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich sowie Deutschland wollen bis Freitag in Wien eine Einigung in dem Disput erzielen. Eine nochmalige Verlängerung der Frist solle es nicht geben, war aus dem Umfeld der Verhandlungsteilnehmer zu vernehmen.

Die Sechsergruppe verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms nach Nuklearwaffen zu streben. Die Führung in Teheran weist dies zurück. Die Stimmung bei den Verhandlungen war nach Angaben eines westlichen Diplomaten zuletzt aufgeheizt. Zu den noch nicht geklärten Streitpunkten zählen offenbar unter anderem die Forderung des Iran nach einer Aufhebung des US-Waffenembargos und der Zeitpunkt der Lockerung von europäischen und amerikanischen Sanktionen. Der Westen fordert unter anderem Zugang von Kontrolloren zu umstrittenen Atomanlagen, was der Iran allerdings verweigert.