Armeniens Staatschef Sarkissjan kündigt Rücktritt an

Der armenische Präsident Armen Sarkissjan hat seinen Rücktritt angekündigt. Er verwies in seiner Erklärung auf beschränkte Machtbefugnisse des Staatschefs. Der Präsident verfüge "nicht über die notwendigen Instrumente, um die grundlegenden Prozesse der Innen- und Außenpolitik in der schwierigen Zeit für das Land zu beeinflussen", sagte Sarkissjan.

Berg-Karabach Konflikt

Vor allem im Zuge des Kriegs um Berg-Karabach im Südkaukasus hatte der Präsident Kritik an Regierungschef Nikol Paschinjan geübt. Die Ex-Sowjetrepublik hatte im Herbst 2020 die Kontrolle über große Teile der Region verloren. Aserbaidschan feierte dagegen einen Sieg.

Sarkissjan kritisierte damals, dass er nicht in die Verhandlungen mit einbezogen worden war. Später äußerte er Einwände gegen Paschinjans Neubesetzung der armenischen Militärspitze. Sarkissjan war in seiner politischen Laufbahn auch Regierungschef von Armenien.

Nachfolge noch unklar

Der Präsident sagte zudem zu den Beweggründen seines Rücktritts: "In dieser für unseren Staat schwierigen Zeit, in der nationale Einheit gefragt ist, sollte die Institution des Präsidenten nicht zum Gegenstand von Klatsch und Verschwörungstheorien werden." Unklar war zunächst, wer Sarkissjans Nachfolger werde soll.

Sarkissjan war vom 4. November 1996 bis zum 20. März 1997 bereits Premierminister von Armenien. Seit dem 9. April 2018 hatte er den Posten als Staatspräsident inne.