Politik | Ausland
02.04.2017

Armenien: Exit Polls sehen Regierungspartei in Führung

Zu technischen Problemen gesellten sich allerdings auch Wahlbetrugsvorwürfe.

Die regierende Partei liegt bei den Parlamentswahlen in Armenien am Sonntag deutlich in Führung. Für die russlandnahe Partei von Präsident Serzh Sarksyan hätten 46 Prozent der Wähler gestimmt, teilte das Meinungsforschungsinstitut Baltic Surveys/Gallup International im Staatsfernsehen auf Basis von Nachwahlbefragungen mit. Das Oppositionsbündnis von Gagik Zarukyans käme demnach auf 25 Prozent.

Überschattet wurde die Abstimmung von technischen Problemen. Um doppelte Stimmabgaben zu verhindern, arbeiteten die Wahlkommissionen mit neuen Geräten zur Identifikation von Fingerabdrücken. Dies funktionierte in vielen Fällen nicht, nach Angaben von Augenzeugen in Eriwan bildeten sich lange Schlangen. Hunderte oder sogar Tausende Wähler konnten gar nicht abstimmen. Die Scanner erkannten auch Präsident Sarksyan nicht, der dann anhand seiner Wahlbenachrichtigung wählen durfte.

Die Opposition hatte bereits wenige Stunden nach dem Öffnen der von Beobachtern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) überprüften Wahllokale den Vorwurf des Wahlbetrugs erhoben. "Wir haben zahlreiche Verstöße gegen das Wahlgeheimnis registriert, außerdem Fälle von mehrfacher Stimmabgabe", sagte der Chef eines Oppositionsbündnisses, Howsep Churschudyan, der Nachrichtenagentur AFP.

Wahlberechtigt in der Ex-Sowjetrepublik waren etwa 2,5 Millionen Menschen. Es war die erste Wahl nach dem umstrittenen Wechsel Armeniens von einem präsidialen zum parlamentarischen Regierungssystem.