Politik | Ausland
23.01.2018

Amnesty: Mexiko schiebt Tausende illegal zurück

Nach Guatemala, El Salvador und Honduras.

In Mexiko verstößt das Nationale Migrationsinstitut (INM) systematisch gegen das Non-Refoulement-Prinzip und schiebt oft Menschen trotz lebensbedrohlicher Gefahr in ihr Herkunftsland zurück. Zu diesem Schluss kommt Amnesty International in einem neuen Bericht, für den die Erfahrungen von 500 Menschen, die aus Zentralamerika durch Mexiko gereist sind, dokumentiert und untersucht wurden.

Das Non-Refoulement-Prinzip verbietet die Rückweisung von Menschen in ein Land, wenn ihnen dort ein ernsthaftes Risiko der Verfolgung oder andere schwere Menschenrechtsverletzungen drohen. "Anstatt ihnen Schutz zu gewähren, kehrt Mexiko diesen Menschen unrechtmäßig den Rücken zu", sagt Erika Guevara-Rosas, Amerika-Direktorin von Amnesty International.

Guatemala, El Salvador und Honduras im sogenannten "Nördlichen Dreieck" gehören zu den gefährlichsten Ländern der Welt. Die Mordraten sind vier- bis achtmal höher als der Wert, ab dem die Weltgesundheitsorganisation von "epidemischen" Mordraten spricht.

Von 297 befragten Personen, die vom INM inhaftiert worden waren, gaben laut Amnesty 40 Prozent stichhaltige Hinweise darauf, dass eine unrechtmäßige Rückweisung stattgefunden hat. Bei diesen Zeugenaussagen handle es sich um Menschen, die explizit Asyl beantragt oder Angst um ihr Leben in ihrem Herkunftsland geäußert hätten, aber dennoch vom INM ignoriert und in ihr Land abgeschoben worden seien. Darüber hinaus stellte Amnesty International fest, dass 75 Prozent der vom INM inhaftierten Personen nicht über ihr Recht in Mexiko Asyl zu beantragen informiert worden seien, obwohl das mexikanische Recht dies ausdrücklich vorschreibe und Beamte Amnesty International versichert hätten, dass die Anforderung eingehalten werde.