Politik | Ausland
15.02.2018

Äthiopiens Premier tritt überraschend zurück

Hailemariam Desalegn erklärt seinen Rücktritt und will damit zur Lösung des Konflikts in seinem Land beitragen.

Äthiopiens Regierungschef Hailemariam Desalegn hat nach einem Bericht des staatlichen Senders Fana überraschend seinen Rücktritt erklärt. Er habe sein Bestes gegeben, die derzeitige Krise zu bewältigen und wolle mit seinem Rücktritt zu einer Lösung beitragen, zitierte Fana am Donnerstag Desalegn. Demnach will er auch die Leitung der Regierungspartei EPRDF abgeben.

Seit 2012 an der Macht

Desalegn hoffe, seine Rücktrittserklärung werde angenommen. Er ist seit 2012 an der Macht. Seit mehr als zwei Jahren kommt es immer wieder zu regierungskritischen Demonstrationen, vor allem in der Region Oromia, die oftmals unterdrückt werden. Tausende von Menschen sind Menschenrechtlern zufolge zeitweise festgenommen worden, darunter prominente Oppositionspolitiker und Journalisten. Seit Anfang des Jahres hat die Regierung mehr als 6.400 aus politischen Gründen inhaftierte Gefangene freigelassen. Trotzdem kam es jüngst wieder zu Protesten.

Ethnische Minderheit kontrolliert Staat

In dem Land, eines der Schwerpunktländer der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit, ist die Opposition nicht im Parlament vertreten. Der Staat mit rund 100 Millionen Einwohnern wird von einer ethnischen Minderheit kontrolliert, so werden Regierung und Militär von Mitgliedern der Tigray dominiert. Die größten Volksgruppen sind allerdings die Oromo und die Amhara.