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© REUTERS/KACPER PEMPEL

Polen
10/05/2016

Abtreibungsverbot nach Protesten in Polen vor dem Aus

Der zuständige Parlamentsausschuss verwarf den Gesetzesentwurf, der ein Totalverbot von Schwangerschaftsabbrüchen vorsah.

Nach massiven Protesten könnte die Verschärfung der Abtreibungsgesetze in Polen kurz vor dem Aus stehen. In einer kurzfristig einberufenen Sitzung stimmte der zuständige Parlamentsausschuss am Mittwochabend dafür, den heftig umstrittenen Gesetzentwurf einer Bürgerbewegung zu verwerfen. Das Parlament muss dem noch zustimmen.

Die Initiative "Stop Aborcji" ("Stoppt Abtreibungen") sah ein Totalverbot von Schwangerschaftsabbrüchen sowie Haftstrafen für Frauen und Ärzte vor. Sie wurde von Menschenrechtlern und Frauenbewegungen scharf kritisiert.

Das Parlament, in dem die PiS die absolute Mehrheit hat, hatte den Entwurf in erster Lesung angenommen und damit massive Proteste ausgelöst. Am Montag gingen landesweit Zehntausende Polinnen auf die Straße. Die Ablehnung des Entwurfs erfolgte nun auf Antrag des PiS-Abgeordneten Witold Czarnecki. Die schnelle Reaktion vonseiten der Regierung werteten Gegner des Abtreibungsverbots als Erfolg ihrer Proteste.

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