Politik 02.04.2012

400.000-Mann-Truppe zum Schutz Putins

Schwulsein gilt in Russland, dessen Präsident Wladimir Putin sich in Urlaubsvideos gerne mal mit nacktem Oberkörper zu Pferde ze… © Bild: AP

Medien zufolge soll der künftige Präsident eine Nationalgarde zum Schutz gegen Oppositionelle planen - der Kreml weist dies noch von sich.

Aus Sorge vor einem möglichen Umsturz soll in Russland einem Zeitungsbericht zufolge künftig eine Nationalgarde die Machthaber schützen: Wie die Zeitung Nesawisimaja Gazeta berichtet, sollen das Verteidigungsministerium, der russische Sicherheitsrat und die präsidiale Administration derzeit an einem solchen Plan arbeiten. Der Spezialtruppe würden vor allem Einheiten des Innen- und des Zivilschutzministeriums angehören, schrieb das Blatt am Montag unter Berufung auf Militärkreise.

Die Pläne für eine Nationalgarde mit angeblich bis zu 400.000 Mitgliedern seien unter dem Eindruck des Arabischen Frühlings sowie der friedlichen Massendemonstrationen Zehntausender Russen wieder aufgenommen worden. Erst kürzlich wurde wieder gegen die Regierungsgegner vorgegangen: Bei nicht erlaubten Oppositionsprotesten in Russland hat die Polizei mindestens 140 Demonstranten festgenommen. Allein in Moskau seien am Sonntag in der Nähe des Kreml etwa 55 Oppositionelle abgeführt worden, so die Agentur Interfax unter Berufung auf Behördenangaben. Auch die unsichere Lage im Kauskasus und die von dort ausgehende Terrorgefahr seien Gründe, die für die Errichtung einer solchen Einheit sprechen würden.

Schutz vor Oppositionellen

Ziel sei, die Führung vor Aktionen der bewaffneten Opposition zu schützen. Treffen mit dem befehlshabende General der Luftlandetruppen und dem Kommandierenden der Internen Truppen des Verteidigungsministeriums  würden darauf hinweisen  - letzterer, Nikolaj Rogozhin, würde auch als Chef der neuen Nationalgarde im Gespräch sein.

Der Plan, eine solche Truppe zu installieren, ist indes nicht neu: Schon Boris Jelzin hatte ein solches Vorhaben im Jahr 1991 geplant, auch Experten forderten eine Errichtung eines solchen Spezialeinheit im Zuge der Reform des Innenministeriums 2009. Umgesetzt wurden die Pläne jeodch nie.

Aus dem Kreml kam nach Veröffentlichung des Artikels eine negative Reaktion:  Ein hochrangiger Vertreter der Regierungspartei Geeintes Russland des Ministerpräsidenten und künftigen Wladimir Putin wies den Bericht als "unverantwortlich" und "unbegründet" zurück. Ob es tatsächlich zu einer Installation einer Truppe kommt, ist laut der Nesawismaja Gazeta dennoch sehr wahrscheinlich.

Erstellt am 02.04.2012