Meinung
27.01.2018

Welch Glück, dass Van der Bellen in der Hofburg sitzt

Was wäre, wenn Norbert Hofer gewonnen hätte?

Dr. Martina Salomon | über den Bundespräsidenten

Kleines Gedankenexperiment: Was wäre, hätte Norbert Hofer die Präsidenten-Stichwahl gewonnen? Blaue in der Hofburg und in der Regierung – das hätte dem Ansehen des Landes geschadet und noch mehr Zund für Daueraufregung gegeben. Man hätte Hofer eine Distanz zu seiner früheren Gesinnungsgemeinschaft nie abgenommen. Wahrscheinlich hätte man ihm sogar unterstellt, Türkis-Blau allen anderen Koalitionen vorgezogen und es heimlich unterstützt zu haben. Jeder seiner Auslandsbesuche wäre mit Argusaugen verfolgt, jeder kleinste Fehler riesig angeprangert, jeder diplomatische Affront genussvoll ausgebreitet worden.

Jetzt also Van der Bellen. Ja, er wird von seinen linken Wählern kritisiert, der neuen Regierung zu biegsam-unkritisch gegenüberzustehen. Aber im Grunde tut er, was ein guter Bundespräsident tun muss: Er steht nicht immer, aber meistens über den Dingen. Er bemüht sich, hinter den Kulissen Einfluss zu nehmen, ohne es an die große Glocke zu hängen. Und er versucht, eine Spaltung des Landes zu verhindern.

"Kommt's oba"

Nein, aus dem Grünen ist noch immer kein reiselustiger Star-Diplomat geworden, aber er sendet klare Signale aus, wo es notwendig ist, und gießt kein Öl ins Feuer. "Kommt’s ein bissl oba", mahnte er diese Woche sympathisch-salopp zu Gelassenheit. Der Machtwechsel sei "nicht grundsätzlich illegitim, daran muss ich manche meiner Freunde schon erinnern". Gut für Österreich, dass er diese Linie auch im Ausland vertritt: Im Europarat in Straßburg beruhigte er, dass Österreich nach wie vor pro-europäisch eingestellt sei und Antisemitismus nur für einen verschwindenden Teil der Österreicher eine Rolle spiele.

Dennoch äußerte sich der Bundespräsident klar kritisch zum gruseligen, Holocaust-verhöhnenden Text im Liederbuch der "Germania" (deren Vize-Chef der FP-NÖ-Spitzenkandidat Landbauer bis vor Kurzem war). Aber wenn man zu Recht Innenminister Kickl kritisiert, weil dieser, als Minister, Ermittlungen gegen Landbauer für ausgeschlossen hält, so ist – umgekehrt – auch die Vorverurteilung durch Van der Bellen problematisch. Landbauer habe davon wissen müssen, sein Rücktritt sei eine "wichtige Frage", sagte er. Überlassen wir die Schuldfrage aber doch lieber der Justiz, die schon zu ermitteln begonnen hat. Wobei man Van der Bellen recht geben muss, wenn er es "absolut inakzeptabel" findet, dass niemand bemerkt habe, dass da so ein Buch herumliegt.

Geschichte aufarbeiten

Dass die ungustiöse Angelegenheit so kurz vor der Landtagswahl auftaucht, ist natürlich Teil der Wahlschlacht, dennoch ein Skandal. Wie viele werden noch folgen? Die Burschenschaften sind ja Haupt-Personalpool der Freiheitlichen, weil diese nicht wie SPÖ und ÖVP aus Vorfeldorganisationen schöpfen können. Wollen die paar Dutzend Burschenschaften mit ihrer großen Tradition aus dem vorvergangenen Jahrhundert in der demokratischen Gesellschaft von heute ankommen, werden sie endlich – Jahrzehnte zu spät – ihre Vergangenheit aufarbeiten und Konsequenzen ziehen müssen. Sonst wird das die Republik tun müssen.

Jedenfalls ein Glück (auch für die FPÖ), dass nicht Hofer sondern Van der Bellen in der Hofburg sitzt. Er legt diese Rolle bisher recht vernünftig an.