Meinung
09.06.2017

Theresa May: Am eigenen Ehrgeiz zerschellt

Sie wollte mehr Macht und versprach eine "starke und stabile" Regierung, doch sie bekam das absolute Gegenteil: Theresa May steht nicht nur unmittelbar vor ihrem Ende als Premierministerin, sie hat auch Großbritannien eine Periode politischer Instabilität und Unsicherheit eingebrockt. Die Konservative hat mit ihrer im stillen Kämmerlein getroffenen Entscheidung, vorzeitige Wahlen auszurufen sehr hoch gepokert - und ganz entsetzlich verloren. Der Verlust der absoluten Mehrheit für die Konservativen macht das Regieren in Großbritannien vorerst einmal sehr schwierig. In diesem "hung parliament", also einem Londoner Unterhaus, in dem keine Partei alleine regieren kann, wird es schwer werden, eine haltbare Koalition zu finden. Wobei Koalitionen den Briten traditionell ohnehin nicht liegen. Der überraschende Sieger dieser Wahl ist der Altlinke Jeremy Corbyn. Lange in seiner eigenen Labour-Partei umstritten, hat er jetzt durch den völlig unerwarteten deutlichen Gewinn an Mandaten eine starke Position. Er könnte sogar mit den linken schottischen Nationalisten und den pro-europäischen Liberaldemokraten eine Koalition bilden.


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Aus für den harten Brexit

Wenige Tage vor dem Beginn der Verhandlungen mit der EU über den Austritt Großbritanniens ist eine klar: Die harte Linie, die Theresa May einschlagen wollte - nach dem Motto "kein Deal ist besser als ein schlechter Deal“ – ist Geschichte. Egal, wer jetzt Großbritannien als Premierminister in diese Verhandlungen führen wird, er wird mehr Realitätssinn mitbringen, also auch die Einsicht, dass ein Abbruch aller Beziehungen zur EU, also der harte Brexit, vor allem Großbritannien schadet. Jeremy Corbyn ist auch kein Freund der EU, einfach weil er sie als Linker für ein Instrument der bösen freien Marktwirtschaft und des Kapitalismus hält, aber er teilt nicht die tiefsitzende Abneigung der von Konservativen wie May oder Boris Johnson gegenüber der EU. Es wird also rasch klar werden, dass vieles von den absurden Versprechen, die die Brexit-Ritter den Briten gemacht haben, nicht haltbar sein wird, ohne dafür für die britische Wirtschaft lebenswichtige Brücken zur EU abbrechen zu müssen. Die Verhandlungen werden also bald in Richtung eines Kompromiss steuern – und irgendwann werden sich viele Briten fragen, ob der nicht weit weniger attraktiv ist als der Verbleib in der EU. Die wenigen überzeugten Pro-Europäer in Großbritannien hoffen ja auf ein zweites Referendum über den EU-Ausstieg am Ende der Verhandlungen, das ist zumindest mit dem heutigen Tag deutlich wahrscheinlicher geworden.