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02.10.2017

Zauberlehrling in Rot

Die SPÖ wird den Ungeist ihres Schmutz-Wahlkämpfers nicht mehr los: Ihre Wahlkampagne ist ein Trümmerhaufen.

Die SPÖ wird den Ungeist ihres Schmutz-Wahlkämpfers nicht mehr los: Ihre Wahlkampagne ist ein Trümmerhaufen.

Josef Votzi | über die Folgen der Affäre Silberstein

Am Anfang war die Facebook-Seite "Wir für Sebastian Kurz". Sie provozierte etwa mit einer Online-Abstimmung, ob die Brenner-Grenze sofort geschlossen werden soll, weil sich Massen von Flüchtlingen neu formierten. Steckten dahinter verrückte Jungschwarze, die für ihr neues Idol zu weit gingen? Oder Gegner, um mit maßloser Übertreibung Kurz-Fans zu verschrecken? Die SPÖ wollte damit nichts zu tun haben, die ÖVP schon gar nicht. Seit gestern ist verbürgt, diese Fake-News wurden von einem Team um den offenbar skrupellosen Schmutz-Wahlkämpfer Tal Silberstein in die Welt gesetzt, der im Sold der SPÖ stand. Wahlkampfmanager Niedermühlbichler will davon nichts gewusst haben und trat zurück. Christian Kern will davon schon gar nichts gewusst haben. Er steht nun vor dem Trümmerhaufen einer Wahlkampagne, die mit einer Pannenserie startete und mit einem Totalschaden endet.

Flüsterpropaganda und Sudelkampagnen sind in Wahlkämpfen nicht neu, derart brutale, antisemitische und rassistische Sudelseiten aber einmalig. Sie werden zum Bumerang für ausgerechnet jene Partei, die sich einst dem Humanismus verschrieben hat. Sie beschädigen zudem die ganze Politik. Der Wahlkampf droht nun in einer Schlammschlacht zu versinken. Eine Taskforce zur Aufklärung des Skandals durch Parteifreunde, und nicht durch eine unabhängige Instanz, ist mehr als fragwürdig.

Zurück bleibt so das Bild eines Parteichefs, der entweder sich selber oder seine Partei nicht im Griff hat. Das ist doppelt tragisch für einen, der noch vor einem Jahr weit über die SPÖ hinaus als Hoffnungsträger galt. Einer der mit einer Brandrede gegen "Machtversessenheit und Zukunftsvergessenheit" angetreten ist, wird als jemand vorgeführt, der in seiner Partei genau das zugelassen hat: Wenn es darum geht, einen scheinbar übermächtigen Gegner zu bekämpfen, ist jedes Mittel Recht – und die Moral hat Pause.