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07.11.2016

XXXL-Minister freut sich über XS-Deal

Hans Jörg Schelling blies einst ein simples Möbelhaus erfolgreich zum XXXL Lutz hoch. Die Familie Putz kennt heute selbst jeder, der noch nie einen Fuß in das fast gleichnamige Möbelhaus gesetzt hat. Mit 90 Milliarden Steuer-Einnahmen ist Schelling nun der XXXL-Minister. Nur: Rund 30 Milliarden davon muss er automatisch an Länder und Gemeinde weiterreichen. Ein neuer Deal zur Verteilung des Steuerkuchens ist so der Lackmustest für jeden Finanzminister. "Einfacher, transparent und aufgabenorientiert", so Schellings XXXL-Ansagen, müsse der neue Finanzausgleich werden.

Eine Zeit lang sah es schon nach einem XXS-Ergebnis aus. Nun freut sich Schelling über einen Deal im XS-Format: In Kindergärten und Schulen ist die Gießkanne Geschichte, die Gelder fließen künftig nach konkreter Leistung pro Kind und Schüler. Und: Bei der Vergabe der Spitalsmilliarden darf erstmals das Finanzministerium mitreden. Es wäre nicht Hans Jörg Schelling, wenn er nicht auch dafür eine eingängige Werbebotschaft parat hätte: Das ist der "Einstieg in den Umstieg". Gut gebrüllt, wäre da nicht das hässliche Kleingedruckte: Der Rest bleibt business as usual.