Was bitte bringt eine Dreier-Koalition?

2013 hat noch gar nicht begonnen, aber die Koalitionsspekulationen gehen schon los.
Martina Salomon

Martina Salomon

Fischer meint, gegen so eine Dreierkoalition ließe sich eigentlich nichts einwenden

von Dr. Martina Salomon

über zukünftige Koalitionen

Der Herr Bundespräsident stellt sich auf eine Koalition mit drei Parteien ein, weil er die Umfrageergebnisse von Rot und Schwarz addiert – und siehe da: Es geht sich nicht aus. Grünen-Chefin Eva Glawischnig legt sich fest: Nur mit den Roten will sie regieren, wahrscheinlich, weil das Beispiel in Wien so erfolgreich (?) ist. Rein numerisch wird es aber nicht klappen.

Mit Heinz-Christian Strache will eigentlich keiner, er kann dafür mit allen, selbst mit Frank Stronach. Blöd nur, dass Stronach zwar zum Beispiel in Niederösterreich als Spitzenkandidat antritt, aber dort gar nicht Abgeordneter werden möchte. Und in einer Regierung – ob in Bund oder Land – will er nicht die dritte, sondern nur die erste Geige spielen. Angesichts der nahenden Urnengänge muss man dem Kronenzeitungs-Kandidaten ernsthafte politische Fragen stellen. Wie hältst du’s jetzt mit dem Euro-Austritt? Woher sollen die Steuer-Milliarden kommen, um den Spitzensteuersatz zu halbieren?

Und was ist mit Werner Faymann (zur Erinnerung: Er ist Bundeskanzler)? Der kann mit einem jedenfalls nicht: Heinz-Christian Strache. Die ÖVP lässt alles offen, obwohl ohnehin schon fix ist: In zwölf Monaten haben wir wohl wieder – mangels jeder sinnvollen Alternative – dieselbe Regierung. Das wäre dann sogar noch eine Frohbotschaft. Denn eine Koalition, wo zwei in die entgegengesetzte Richtung ziehen, wird nicht besser, wenn noch ein Dritter Reformen blockiert. Heinz Fischer meint, gegen so eine Dreierkoalition ließe sich eigentlich nichts einwenden. Vielleicht doch. Die Wählerinnen und Wähler könnten – wenn der Silvester-Kater abgeklungen ist – mit kühler Vernunft statt sinnloser Wut entscheiden. Daran, dass das leichter wird, müssen die Parteien aber noch hart arbeiten. Alles Gute im neuen Jahr!

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