über Volksparteien
09/22/2013

Volksparteien auf der Suche nach dem Volk

Das politische System der ehemals großen Parteien läuft nicht mehr. Aber noch zeigt sich keine Alternative.

von Helmut Brandstätter

Das politische System der ehemals großen Parteien läuft nicht mehr. Aber noch zeigt sich keine Alternative.

Dr. Helmut Brandstätter | über Volksparteien

Mit immer kürzer werdenden Beinen / watschelt die Macht in die Zukunft.“ Als der deutsche Schriftsteller Hans Magnus Enzensberger dies in einem Gedicht formulierte, wurde Deutschland noch von Bonn aus regiert. CDU/CSU und SPD konnten sich noch als Volksparteien fühlen, mit Wahlergebnissen jenseits der 40% Marke. Aber der politische Poet spürte schon in den 1970er-Jahren, was später Wirklichkeit wurde: Die Parteien, die nach dem Krieg die gesellschaftlichen Widersprüche in den eigenen Reihen auflösen konnten, taten sich dabei immer schwerer.

Der wohl interessanteste Denker der deutschen Sozialdemokraten, Peter Glotz, fand dafür auch schon in einem Buch 1982 eine Begründung: Steigende Energiepreise, fortschreitende Automatisation der Industrie und wachsende Kosten der Sozialsysteme machen das Verteilen immer schwieriger, reduzieren also auch die Möglichkeit klassischer Politik.

Die Intellektuellen wissen also schon lange, dass sich die in der Nachkriegszeit so erfolgreichen Volksparteien verändern müssen oder immer bedeutungsloser werden. Sie haben sich in Deutschland und Österreich offensichtlich für den zweiteren, den Weg der Erfolglosigkeit entschieden. Angela Merkel kann ihre Union vielleicht noch bei sensationellen 40% halten, aber auch nur, weil Deutschland die Krise recht gut überstanden hat - übrigens auch Dank der Reformen von Rot-Grün. In Österreich liegt die Kanzlerpartei nach allen Umfragen unter dem miserablen Ergebnis von 2008, die ÖVP muss gar - wieder einmal - mit der FPÖ um Platz 3 kämpfen.

Der österreichische Weg

Volksparteien - gibt es die noch? Ja, in einigen Bundesländern in Deutschland und Österreich. Und das ist kein Zufall, denn dort lebt der Populismus wie nie zuvor. Horst Seehofer, Triumphator der jüngsten Bayern-Wahl, gibt den klassischen Ad-hoc-Politiker. Taucht ein Problem auf, ist er schon da, immer bereit, seine Überzeugungen aufzugeben. In Österreich läuft das in den Ländern über das Verteilen von Wohltaten. Gefördert wird, wer und was den Landesherrn ehrt. Für das Einnehmen der Steuergelder sind ja die Bundespolitiker zuständig, die man gegebenenfalls unter Druck setzen kann.

Im Bund aber gibt es immer weniger zu verteilen, dafür müssen die ernsthaften Entscheidungen getroffen werden - Steuern, Pensionen, Bildung, Zukunftsthemen. Da muss man sich auch unbeliebt machen, Förderungen kürzen, da muss man überzeugend argumentieren. Oder man verlässt sich auf die Stammwähler. Die werden immer weniger, aber sind noch halbwegs treu.

Das ist der österreichische Weg der ehemaligen Volksparteien SPÖ und ÖVP. Schrumpfen, bis auch die gemeinsame Mehrheit weg ist. Bis dahin wird noch die eigene Klientel bedient, nicht immer mit legalen Mitteln, wie die aktuellen Prozesse um Korruption zeigen.

Eine Alternative hat dieser Wahlkampf nicht aufgezeigt. Watscheln wir also weiter.

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