über den Hypo-U-Ausschuss
02/27/2015

Steinerner Gast Griss

Endlich Good News zur Hypo: Der U-Ausschuss verspricht mehr als ein politisches Tribunal zu werden.

von Josef Votzi

Steinerner Gast Griss

Josef Votzi | über den Hypo-U-Ausschuss

Parlamentspräsident Karlheinz Kopf wünscht sich im KURIER-Interview einen Beitrag zur "Politik-Hygiene", um "die Politik-Verdrossenheit zu lindern". Die Oppositionsspitzen Werner Kogler (Grüne) und Rainer Hable (Neos) wollen den Untersuchungsausschuss zur Hypo Alpe Adria nutzen, um den Milliarden-Schaden für uns Steuerzahler zu minimieren.

Aber warum braucht es dafür nach dem aufsehenerregend ungeschminkten Griss-Bericht eine weitere monatelange Untersuchung des politischen und wirtschaftlichen Multiorganversagens bei der Super-Bad-Bank? Ob diese auch von vielen Bürgern gestellte Frage befriedigend beantwortet werden kann, ist das Schlüsselthema für das Gelingen des U-Ausschusses. Ob es Kogler, Hable & Co. schaffen, das Klischee des Polit-Tribunals Lügen zu strafen, ist noch offen. Sicher ist, dass die neuen Spielregeln diese Hoffnung schon beim Start nähren.

Denn das erste und letzte Wort im U-Ausschuss hat nicht ein Politiker, sondern der neu installierte Verfahrensrichter. Walter Pilgermaier, Ex-Chef des Innsbrucker Landesgerichts, darf jedem Zeugen vor allen anderen 18 Ausschuss-Mitgliedern auf den Zahn fühlen. Der Spitzenjurist wird auch bei der Formulierung des End-Berichts des U-Ausschusses im kommenden Jahr federführend sein. Die bisherigen öffentlichen, aber auch internen Aufritte des Richters im Ruhestand verheißen ein Revival des Griss-Effekts: Einen unbestechlichen Staatsdiener, der ohne Ansehen der Person nüchtern, aber zielsicher die Dinge beim Namen nennt.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.