Steinerner Gast Griss

Endlich Good News zur Hypo: Der U-Ausschuss verspricht mehr als ein politisches Tribunal zu werden.

Steinerner Gast Griss

Josef Votzi | über den Hypo-U-Ausschuss

Parlamentspräsident Karlheinz Kopf wünscht sich im KURIER-Interview einen Beitrag zur "Politik-Hygiene", um "die Politik-Verdrossenheit zu lindern". Die Oppositionsspitzen Werner Kogler (Grüne) und Rainer Hable (Neos) wollen den Untersuchungsausschuss zur Hypo Alpe Adria nutzen, um den Milliarden-Schaden für uns Steuerzahler zu minimieren.

Aber warum braucht es dafür nach dem aufsehenerregend ungeschminkten Griss-Bericht eine weitere monatelange Untersuchung des politischen und wirtschaftlichen Multiorganversagens bei der Super-Bad-Bank? Ob diese auch von vielen Bürgern gestellte Frage befriedigend beantwortet werden kann, ist das Schlüsselthema für das Gelingen des U-Ausschusses. Ob es Kogler, Hable & Co. schaffen, das Klischee des Polit-Tribunals Lügen zu strafen, ist noch offen. Sicher ist, dass die neuen Spielregeln diese Hoffnung schon beim Start nähren.

Denn das erste und letzte Wort im U-Ausschuss hat nicht ein Politiker, sondern der neu installierte Verfahrensrichter. Walter Pilgermaier, Ex-Chef des Innsbrucker Landesgerichts, darf jedem Zeugen vor allen anderen 18 Ausschuss-Mitgliedern auf den Zahn fühlen. Der Spitzenjurist wird auch bei der Formulierung des End-Berichts des U-Ausschusses im kommenden Jahr federführend sein. Die bisherigen öffentlichen, aber auch internen Aufritte des Richters im Ruhestand verheißen ein Revival des Griss-Effekts: Einen unbestechlichen Staatsdiener, der ohne Ansehen der Person nüchtern, aber zielsicher die Dinge beim Namen nennt.

Erstellt am 27.02.2015